OB Steinruck: Angekündigtes Sofortprogramm des Landes positiv für Kommunen

02.07.2025

"Mit Freude habe ich die Nachricht zur Kenntnis genommen, dass das Land Rheinland-Pfalz die Kommunen zusätzlich finanziell unterstützen will. Das von Ministerpräsident Alexander Schweitzer angekündigte Sofortprogramm für Kommunen ist ein klares Signal der Wertschätzung kommunaler Arbeit und Verantwortung", erklärte Ludwigshafens Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck angesichts des angekündigten Nachtragshaushalts des Landes Rheinland-Pfalz. 

"Ich habe in der Vergangenheit die Landesregierung häufig und deutlich für ihre Finanzpolitik gegenüber uns Kommunen kritisiert. Dass sich hier nun etwas zum Positiven hin verändert, ist auch dem Stil und der Arbeitsweise von Alexander Schweitzer zu verdanken. Ich habe ihn in allen, auch durchaus schwierigen Gesprächen als zugewandten und ernsthaft um Lösungen bemühten Ministerpräsidenten erlebt, der uns Kommunen auf Augenhöhe begegnet. Einen solchen Lösungsvorschlag hat er mit dem angekündigten Sofortprogramm vorgelegt. Dafür bin ich aufrichtig dankbar und werte dies als ersten Schritt, dass hier endlich grundsätzlich etwas in Bewegungen kommt, um die Kommunen und damit auch unsere liberale Demokratie vor Ort nachhaltig zu stärken", so OB Steinruck.