Neue Online-Dienstleistungen in Ludwigshafen verfügbar
28.11.2024
Elektronische Wohnsitzanmeldung kann über die städtische Homepage erfolgen – Untersuchungsberechtigungsscheine und Meldebescheinigungen für soziale Zwecke online beantragen
Für die Bewohner*innen Ludwigshafens sind drei neue Online-Dienstleistungen ab sofort verfügbar: Die elektronische Wohnsitzanmeldung kann über die Homepage Ludwigshafens vorgenommen werden, ferner lassen sich Anträge für Untersuchungsberechtigungsscheine und Meldebescheini-gungen für soziale Zwecke ebenfalls online beantragen.
Menschen, die im Stadtgebiet umziehen oder neu nach Ludwigshafen ziehen, können sich ab sofort online um- und anmelden. Unter dem nachfolgenden Link können Bürger*innen der Meldebehörde ihre geänderte Anschrift und Wohnadresse digital mitteilen. Um das Angebot der elektronischen Wohnsitzanmeldung nutzen zu können, ist ein gültiger Personalausweis mit freigeschalteter Online-Ausweisfunktion erforderlich. Auch mit der eID-Karte für Unionsbürger*innen ist die Nutzung dieses Online-Bürgerdienstes möglich. Grundlage um die elektronische Anmeldung zu nutzen, ist eine deutsche Meldeadresse, die mit der Anschrift auf dem aktuellen Ausweisdokument identisch ist. Für Zuzüge aus dem Ausland steht der Online-Dienst derzeit noch nicht zur Verfügung.
Am einfachsten geht die Online-Anmeldung mit einem Smartphone. Nach der Authentifizierung mit der AusweisApp können die Daten aus dem Melderegister abgerufen und aktualisiert werden. Um einen Einzug anzumelden ist die Vorlage der Wohnungsgeberbestätigung – der Mietvertrag genügt nicht – bei der Meldebehörde erforderlich. Die entsprechenden Dokumente können die Nutzer*innen online hochladen und der Behörde zukommen lassen.
Die Anpassung der Adressdaten auf dem Personalausweis erfolgt über die Ausweis-App, wo die aktualisierten Daten auf dem Chip des Ausweises gespeichert werden. Danach erhalten die Kund*innen automatisch von der Bundesdruckerei Adressaufkleber für ihre Personalausweise mit der neuen Anschrift. Falls die Nutzer*innen in eine neue Gemeinde gezogen und im Besitz eines Reisepasses sind, erhalten diese Personen zudem einen Wohnaufkleber für ihre Pässe. Für die digitale Anmeldung fallen keine Gebühren an.
Für die elektronische Wohnsitzanmeldung greift der Online-Dienst direkt auf Daten der Melderegister der Städte und Kommunen zu. Wenn Nutzer*innen sich online ummelden möchten, werden ihnen die bestehenden Daten aus dem Melderegister angezeigt. Sobald die Meldebehörde alle Angaben geprüft hat, erhalten die Nutzer*innen eine E-Mail und können anschließend im Online-Dienst die eigene Meldebestätigung abrufen und ihre Ausweisdokumente aktualisieren.
Bürger*innen sind rechtlich verpflichtet, sich im Zuge eines Wohnsitzwechsels innerhalb von 14 Tagen anzumelden. Falls eine Meldelücke besteht oder die Daten des Melderegisters fehlerhaft sind, lässt sich online keine An- oder Ummeldung vornehmen und es ist eine persönliche Vorsprache bei der Meldebehörde notwendig. Die digitale Wohnsitzanmeldung können Bürger*innen nicht nutzen, für die eine Auskunftssperre gemäß Paragraf 51 des Bundesmeldegesetzes (BMG) besteht.
Antrag auf Untersuchungsberechtigungsschein (Jugendschutzuntersuchung) und Meldebescheinigung für soziale Zwecke online vornehmen
Wenn Personen noch keine 18 Jahre alt sind und eine Erwerbstätigkeit beziehungsweise Ausbildung beginnen möchten, müssen sich diese zunächst ärztlich untersuchen lassen. Dafür wird ein Untersuchungsberechtigungsschein benötigt, den die betreffende Person oder deren Erziehungsberechtigte gebührenfrei im Bürgerbüro abholen können. Ab sofort lässt sich der Untersuchungsberechtigungsschein in Ludwigshafen alternativ auch online beantragen. Hierzu wird lediglich der Ausweis der beantragenden Person und Ausweisdokumente der Erziehungsberechtigten benötigt. Der Untersuchungsbe-rechtigungsschein wird dann schnellstmöglich postalisch zugestellt.
War es bisher nur möglich gebührenpflichtige Meldebescheinigungen online zu beantragen, können ab sofort auch gebührenfreie Meldebescheinigungen für "soziale Zwecke" online beantragt werden. Soziale Zwecke sind zum Beispiel Meldebescheinigungen für Rentenzwecke, Kindergeld, Bafög und Bürgergeld. Hier genügt es, wenn die Antragsteller*innen einen entsprechenden Nachweis hochladen, beispielsweise Leistungsbescheide des Bürgergelds oder ähnliches. Bei positiver Prüfung des Antrages wird die Meldebescheinigung per Post an ihre Meldeadresse zugesendet.
"Die jetzt verfügbaren elektronischen Dienstleistungen bieten den Bürger*innen unter anderem eine schnelle, zeitsparende und moderne Alternative, um sich umzumelden sowie die Untersuchungsberechtigungsscheine und Meldebescheini-gungen für soziale Zwecke zu beantragen. Die Vorteile der neuen Online-Dienste liegen darin, dass der Gang zur Meldebehörde nicht notwendig ist und dies Zeit spart", unterstreicht Beigeordneter und Kämmerer Andreas Schwarz. "Ferner entlastet das sich digital erweiternde Angebot auch die Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung, die ihre Arbeit effizienter gestalten können", ergänzt er.
Diese zuvor genannten und weitere Onlinedienste sind auf der städtischen Homepage www.ludwigshafen.de abrufbar.