Sitzung
20220109
Gremium
Bau- und Grundstücksausschuss
Raum
Pfalzbau, Sitzungsraum Havering, Zugang Berliner Straße 30 A
Datum
21.11.2022
Zeit
15:35-18:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:35 Uhr
Ö 1.1
Antrag Grünes Forum und Piraten - Vorstellung der Untersuchungsergebnisse der vom Stadtrat in Auftrag gegebenen Vorabstudie zu den Möglichkeiten einer Sanierung der Friedrich-Ebert-Halle

Beschluss: Beschluss vertagt

 20225662
Ö 1.2
Projekt Gesamtsanierung Friedrich-Ebert Halle - Sachstandsbericht

Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen

 20225814
Ö 2
Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar - 1. Änderung Plankapitel "1.4 Wohnbauflächen" und Plankapitel "1.5 Gewerbliche Bauflächen";

Beschluss: Kenntnis genommen

 20225664
Ö 3
Bauen für Bildung - Bauinvestitionsfahrplan 2. HJ 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 20225740
Ö 4
Bebauungsplan 301a „Birkenstraße“ - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20225715
Ö 5
Bebauungsplan Nr. 540 b "Am unteren Grasweg - Lipoid" - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20225663
Ö 6
Bebauungsplan Nr. 583c „Ludwig-Reichling-Straße – Änderung 1“
Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20225665
Ö 7
Vorhabenbezogenen Bebaungsplan Nr. 668 "Ehemaliges Pfalzwerkeareal Kurfürstenstraße" - Durchführungsvertrag, hier: Fristverlängerung Baubeginn und Fertigstellung

Beschluss: Kenntnis genommen

 20225714
Ö 8
Aufhebungssatzungen Sanierungsgebiete "Ludwigshafen-West" und Valentin-Bauer-Siedlung

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20225732
Ö 9
Aufhebungssatzungen Sanierungsgebiete "Ludwigshafen-Süd", "Ludwigshafen-Mitte" und "Mittlere Bismarckstraße"

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20225735
Ö 10
Beschluss Vorbereitende Untersuchung und Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK)

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20225798
Ö 11
Beschluss Rahmenplanung und Sanierungssatzung des Sanierungsgebietes "Ludwigshafen-Innenstadt

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20225800
Ö 12
Verlagerung der Tiere aus dem Ebertpark in den Wildpark aus Tierschutzgründen

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20225734
Ö 13
Planung eines Pendler-Radwegs unter der Hochstraße Süd (Ludwigshafen Hbf. bis Anschluss an die Konrad-Adenauer-Brücke)
Vorstellung der Vorplanung und des Sachstandes sowie Genehmigung der Vergabe
der Planungsleistungen der Entwurfsplanung (Leistungsphase 3 der HOAI)

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20225828
Ö 14
Mietvertrag für das Theater im Pfalzbau in Ludwigshafen am Rhein: Vereinbarung mit der Ludwigshafener Kongress- und Marketing-Gesellschaft mbH (Lukom)

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20225752
Ö 15
Mietvertrag für das Theater im Pfalzbau in Ludwigshafen am Rhein: Vereinbarung mit der Stadt Mannheim

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20225899
Ö 16
KTS Maudach, Schilfstraße Neubau - Maßnahmeantrag

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20225813
Ö 17
Antrag der AfD-Fraktion im Stadtrat Ludwigshafen; Schwimmende Schule

Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen

 20225879
Ö 18
Hochstraße Süd, Ersatzbau der Pilzhochstraße, Genehmigung der Maßnahme

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 20225833
Ö
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 1
Anfrage CDU-Stadtratsfraktion - Deckeneinsturz in der Kita-Nord

Beschluss: Anfrage wurde zurückgezogen

 20225824
Ö 2
Anfrage Stadtratsfraktion die Grünen - Information über den Sachstand der Einschränkungen im ÖPNV

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

 20225829