Sitzung
20210051
Gremium
Bau- und Grundstücksausschuss
Raum
Rathaus, Stadtratssaal
Datum
29.11.2021
Zeit
13:00-15:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 13:00 Uhr
Ö 1
Klimaneutrales Bauen - Festlegung CO2-Einpreisung

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20214116
Ö 2
Bebauungsplanverfahren Nr. 672 "Südlich Carl-Clemm-Straße" - Offenlagebeschluss

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20214191
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 263a "Am Herrschaftsweiher - Änderung 1“ - Offenlagebeschluss

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20214252
Ö 4
Veränderungssperre für den Bebauungsplan Nr. 263a "Am Herrschaftsweiher - Änderung 1" - Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20214251
Ö 5
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 668 "Ehemaliges Pfalzwerkeareal Kurfürstenstraße" - Fristverlängerung Baubeginn und Fertigstellung

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20214256
Ö 6
Fahrradvermietsystem VRNnextbike - Fortführung des Grundangebotes bis 31. Dezember 2025

Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen

 20214282
Ö 7
Grünpflege im Stadtgebiet von Ludwigshafen für das Pflegejahr 2022 - Genehmigung der Maßnahme

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20214308
Ö 8
Sachstandsbericht Contracting-Schulen - laufende. Verhandlung mit der Kommunalen Dienstleistungsgesellschaft Ludwigshafen

Beschluss: Kenntnis genommen

 20214241
Ö 9
Verwaltungsgebäude Westendstraße 17, 67059 Ludwigshafen - herstellen sommerlicher Wärmeschutz - Erhöhung der Maßnahmenkosten

Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen

 
Ö 10
Asylbewerberunterkünfte Rampenweg 8; Sanierung des Gebäudes - Genehmigung der Maßnahme

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20214306
Ö 11
Brandschutzsanierung Geschwister-Scholl-Gymnasium - Maßnahmegenehmigung

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20214245
Ö 12
Verkehrsrechnersystem der Stadt Ludwigshafen am Rhein - Verlängerung des Wartungsvertrages (Hardware)

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20213971
Ö 13
Verkehrsrechnersystem der Stadt Ludwigshafen am Rhein - Abschluss eines Wartungsvertrages zum Betrieb des UVM (Umweltsensitives Verkehrsmanagement)

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20213972
Ö 14
Instandsetzung der Fahrbahndecke im Bereich der Mutterstadter Straße (Landesstraße L524) zwischen dem Elbinger Weg und dem Langgenwannenweg in LU-Ruchheim

Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen

 20214320
Ö 15
Instandsetzung der Fahrbahndecke und Um- und Ausbau von Teilflächen des Rad- und Gehweges in der Sternstraße zwischen Neunkircher Straße und Erzberger-straße in LU-Friesenheim - Verschiebung der Bauausführung in das Jahr 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 20214332
Ö 16
Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Friesenheim:

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20214281
Ö 17
Gemeinsamer Antrag SPD-Stadtratsfraktion und Grüne im Rat - Prüfung der Einführung des ÖPNV-Angebots „Fips – der flexible individuelle Personen-Shuttle der RNV“

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20214385
Ö
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 1
Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Linie 4/4a (ehem. Rhein-Haardt-Bahn) – Eisenbahnübergang Oderstraße, Oggersheim

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

 20214315