SessionNet | Bau- und Grundstücksausschuss - 11.09.2023

Sitzung

20230052

Gremium

Bau- und Grundstücksausschuss

Raum

Pfalzbau, Sitzungsraum Antwerpen, Zugang Berliner Straße 30 A

Datum

11.09.2023

Zeit

15:02-18:40 Uhr

Einladung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 15:02 Uhr
Ö 1	Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen	20236850	Ausschussvorlage 230911 Präsentation Stadtrat
Ö 2	Gebührenfestsetzung für die Ausstellung eines Bewohnerparkausweises im Stadtgebiet Ludwigshafen/Rhein Ermächtigung durch die Landesverordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Gebührenordnungen für die Festsetzung der Parkgebühren vom28.März 2023, in Kraft getreten am 01.April 2023 Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20236775	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 2.1	Antrag AfD-Stadtratsfraktion - Egänzungsantrag zu Gebührenfestsetzung für die Ausstellung eines Bewohnerparkausweises im Stadtgebiet Ludwigshafen/Rhein hier: Erhöhung Anwohnerparkgebühren Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 14, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20236933	Ausschussvorlage
Ö 3	Übernahme weiterer Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Straßenverkehrsrechts durch die Stadt Ludwigshafen am Rhein – Rotlichtüberwachung an LSA - Gefahrenstellen Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 4, Enthaltung: 3, Befangen: 0	20236776	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 4	Bebauungsplan Nr. 583c "Ludwig-Reichling-Straße - Änderung 1" - Erneuter Aufstellungs- und Offenlagebschluss (erweiterter Geltungsbereich) Beschluss: Einstimmig angenommen	20236744	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage 2023-04 25 583c Begründung Offenlage 23-04-25 583c Plan Offenlage Begründung Aufstellungsbeschluss 583c erweitert
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 584 "Gewerbegebiet am Kaiserwörthdamm" - Erneuter Aufstellungsbeschluss und Offenlagebeschluss Beschluss: Einstimmig angenommen	20236743	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage 2023-08 584 Aufstellungsbeschluss Begründung
Ö 6	Bebauungsplan Nr. 586b "Mittelstandspark Mannheimer Straße" - Offenlagebeschluss Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0	20236795	Ausschussvorlage 23-08-17 586b Mittelstandspark Mannheimer Straße Entwurf Begründung 23-08-01 586 b Mittelstandspark Entwurf Planzeichnung 23-08-17 586b TEXTLICHE FESTSETZUNGEN Entwurf
Ö 7	36. Teiländerung des Flächennutzungaplens '99 "Bürogebäude Finger Baustoffwerk GmbH" - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	20236750	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage 36.FNP-Teiländerung Begründung
Ö 8	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 686 "Bürogebäude Finger Baustoffwerk GmbH" - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	20236751	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage BP686 Begründung BP686 Naturschutzfachliche Einschätzung mit Bestands- und Maßnahmenplan
Ö 9	KTS Hemshof/Außengruppe Böhlstraße, Böhlstraße 5, 67063 Ludwigshafen, Dachsanierung Hier: Erhöhung der Gesamtkosten Beschluss: Einstimmig angenommen	20236790	Ausschussvorlage
Ö 10	Erfüllung der Brandschutzanforderungen (GVS) in der Friedrich-Ebert-Halle, Erzberger Straße 89, Ludwigshafen Beschluss: Einstimmig angenommen	20236778	Ausschussvorlage
Ö 11	Bauen für Bildung - Bauinvestitionsfahrplan 1. HJ 2023 Beschluss: Kenntnis genommen	20236544	Ausschussvorlage 4-03 Bauinvestitionsfahrplan BfB Vorwort 4-03 Bauinvestitionsfahrplan BfB Teil 1 Laufende Projekte überarbeitet 4-03 Bauinvestitionsfahrplan BfB Teil 2 Schulen überarbeitet 4-03 Bauinvestitionsfahrplan BfB Teil 3 Kitas überarbeitet
Ö 12	Zuwendung der Stadtverwaltung Ludwigshafen an die VBL für ein Grundstücksgeschäft einschließlich Herstellung der Baureife des Grundstücks zum Bau einer Wasserstoff-Tankstelle in Rheingönheim Beschluss: Einstimmig angenommen	20236747	Ausschussvorlage Tauschplan Übersicht 15000 (4)
Ö 13	Helmut-Kohl-Allee (B44), Maßnahmegenehmigung Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20236842	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 14	Planfeststellungsbeschluss Helmut-Kohl-Allee (B44) Beschluss: Kenntnis genommen	20236844	Ausschussvorlage 20230911 Präsentation BGA Planfeststellung
Ö	Mitteilungen und Anfragen
Ö 1	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Verkehrssituation für Grundschüler der GS Niederfeld Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20236685	Ausschussvorlage Stellungnahme CAIGOS(1) Querunghilfe 2(1) Querungshilfe 1(1)
Ö 2	Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Beteiligung der Stadt am Planungsverfahren des Bahnprojekts Mannheim-Karlsruhe Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20236922	Ausschussvorlage Stellungnahme 2023-09-11 BGA DB-Schwerlasttrasse
Ö 3	Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Sachstand Windkraftplanung in Ludwigshafen Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20236923	Ausschussvorlage Stellungnahme 2023-09-11 BGA Windkraft

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 15:02 Uhr