Wahl des/der hauptamtlichen Beigeordneten für das Dezernat 2

Verabschiedung des Beigeordenten Dieter Feid

Ernennung eines/r Beigeordneten für das Dezernat 2, Übertragung Geschäftsbereich und Entsendung in Gremien

Festlegung der Reihenfolge der allgemeinen Vertretung der Oberbürgermeisterin

Doppelhaushalt 2019/2020 der Stadt Ludwigshafen am Rhein

Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden und Aussprache

Anträge der Stadtratsfraktionen zum Doppelhaushalt 2019/2020

Änderungsantrag der FWG-Stadtratsfraktion; Schulsanierungen

Stellenplan 2019 / 2020

Straßenausbauprogramm 2019 - 2023
1. Genehmigung des Programms
2. Genehmigung der Satzung zur Änderung der Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes bei der Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen in den Abrechnungseinheiten Süd, Nord, Friesenheim, Oppau, Gartenstadt, Mundenheim, Oggersheim, Rheingönheim, Maudach, Ruchheim, Mitte, West, Edigheim, Notwende, Pfingstweide und Nachtweide

Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Ludwigshafen am Rhein für die Haushaltsjahre 2019 und 2020, einschl. Änderungslisten

Haushaltsplan der Franz- und Käthe Ludowici-Stiftung für die Haushaltsjahre 2019 und 2020

Haushaltsplan der rechtfähigen Stiftung Ludwigshafener Bürger für die Haushaltsjahre 2019 und 2020

Satzung über die Festsetzung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung); hier: Neufassung aufgrund Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes ab 2019

Änderung der Entgeltordnung der Stadtbibliothek

Anpassung der Preise für Leistungen des Bestattungsdienstes ab 01.01.2019 -Beschlussempfehlung-

Wirtschaftsplan WBL 2019

Wirtschaftsplan 2019 und mittelfristige Finanzplanung der W.E.G. - Wirtschafts Entwicklungs Gesellschafts Ludwigshafen am Rhein mbH

Wirtschaftsplan 2019 und fünfjährige Finanzplanung der GeBeGe WORKStart GmbH

Wirtschaftsplan 2019 und fünfjährige Finanzplanung der LUKOM - Ludwigshafener Kongress- und Marketing-Gesellschaft mbH

Wirtschaftsplan 2019 der Klinikum der Stadt Ludwigshafen am Rhein gemeinnützige GmbH

Beschluss zur Fortführung des Verfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 648 "Hochhaus Berliner Platz"

City West / Erneuerung der Hochstraße Nord - Sachstandsbericht

Erneuerung Hochstraße Nord - Genehmigung der Maßnahme „Rückbau der Bahnanlagen in der C-Ebene“ und Vergabe der Leistungen

Vorstellung der Rahmenplanfortschreibung für das Sanierungsgebiet Ludwigshafen Süd
und der Änderungssatzung für das Sanierungsgebiet Ludwigshafen Süd

Entwicklung des Berufsschulstandortes an der Bruchwiesenstraße - Sachstand und Prüfauftrag

Vertrag nach dem Landeswaldgesetz

Forstwirtschaftsplan 2019/2020

Fortschreibung des Nahverkehrsplanes 2018

Stadtbahnlinie Friesenheim – Linie 10
Bauabschnitt 2 „Alt-Friesenheim“;
Genehmigung der Maßnahme

Stadtbahn Friesenheim – Linie 10
Bauabschnitt 1 – „Hohenzollernstraße“
Bauabschnitt 2 – „Alt-Friesenheim"
Übertragung der fachtechnischen Betreuung, der Projektleitung und der Projektsteuerung an die VBL / RNV

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 630a "Nahversorgung Knollstraße, Änderung 1" - Durchführungsvertrag

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 630a "Nahversorgung Knollstraße, Änderung 1" - Satzungsbeschluss

Bebauungsplanverfahren Nr. 249a Östlich der Speyerer Straße, 1. Änderung - Aufstellungsbeschluss

Bebauungsplanverfahren Nr. 669 Schloßgasse - Aufstellungsbeschluss

Bebauungsplanverfahren Nr. 192a "Am Oggersheimer Friedhof - Teiländerung", erneuter Satzungsbeschluss

Antrag des Beirates für Migration und Integration (BMI); Terminvergabe zur Vorsprache bei der Ausländerbehörde

Kanalbauarbeiten im Zuge des Projekts "Erneuerung Hochstraße Nord - City West" -Maßnahmegenehmigung-

Kanalerneuerung Carl-Bosch-Straße / Luitpoldstraße -Maßnahmegenehmigung-

Nachwahl von Gremienmitgliedern

Anfragen

Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion; Kommunaler Vollzugsdienst

Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion; Verkehrskommission

Anfrage der LKR-Fraktion Ludwigshafen; Situation des Städtischen Personals im Hinblick auf Überlastung

Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Standorte der Luftmessungsstationen

Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; KiGa-Besucheranteil

Anfrage des Stadtratsmitgliedes Werner Wegmann; Bild- und Tonaufzeichnungen während der Ratssitzungen

Anfrage der LKR-Fraktion Ludwigshafen; Situation der Punkthäuser u.a.

Anfrage der LKR-Fraktion Ludwigshafen; Status und Aufenthalt

Anfrage der LKR-Fraktion Ludwigshafen; Interessenkonflikte beim Erwerb des Rathauscenters

Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion; Verwertung von Abfällen aus Haushalten 2016 und 2017 in Ludwigshafen