SessionNet | Stadtrat - 18.06.2018

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1	Einwohnerfragestunde
Ö 2	Satzung über die Erhebung von Vergnügungsteuer; hier: Satzungsänderung aufgrund Erhöhung der Vergnügungsteuer mit Wirkung ab 01.07.2018 Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen Abstimmung: Ja: 52, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0	20185716	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 3	Änderung der Satzung über die Benutzung der Betreuungseinrichtung der Betreuenden Grundschule Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185870	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage Änderung BGS Satzung Änderungssatzung BetrGS Satzung 2018
Ö 4	Anpassung der Elternbeiträge für Aufenthalte im Schullandheim Ramsen Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185839	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 5	Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr (Feuerwehrsatzung) Beschluss: wurde abgesetzt	20185849	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage Satzung - Final 09.08.18 Synopse für Stadtrat Synopse Anlage 04.09.18
Ö 6	Bau einer Integrierten Leitstelle in Ludwigshafen (ILtS) - Kostenentwicklung Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185847	Vorlage Stadtrat
Ö 7	Gesamtmaßnahmen Soziale Stadt - Beschluss des Stadtrates über die Bewerbung der Stadt Ludwigshafen für ein neues Quartier im Bund-Länder-Programm Soziale Stadt im Stadtteil Süd; Name des Quartiers: „Dichterquartier“ Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185790	Vorlage Stadtrat dichter quartierA2
Ö 8	3. KTS-Ausbaupaket - Errichtung eines temporären Pavillongebäudes am Lichtenberger Ufer in Ersatz für den bisherigen Standort SW-Knoten Erhöhung der Gesamtkosten Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 11, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185718	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 9	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 666 "Bürohaus Wredestraße" Einleitungsbeschluss Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Ja: 55, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185951	Vorlage Stadtrat 666 BEGRÜNDUNG Einleitungs- und Offenlagebeschluss
Ö 10	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 630a "Nahversorgung Knollstraße, Änderung 1" - Einleitungs- und Offenlagebeschluss Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185704	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage 630a BEGRÜNDUNG Einleitungs- und Offenlagebeschluss
Ö 11	Bebauungsplan Nr. 642 "Merianstraße/Schnabelbrunnengasse", Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185552	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage 642 Begründung 642 Planzeichnung 642 Textliche Festsetzungen
Ö 12	Bebauungsplan Nr. 523 "Niederfeld Süd" Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185725	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage 18 05 09 Aufstellungsbeschluss 523 Begründung 18 05 09 Aufstellungsbeschluss 523 Lageplan
Ö 13	Bebauungsplan Nr. 524 "Niederfeld Nord" Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185726	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage 18 05 09 Aufstellungsbeschluss 524 Begründung 18 05 09 Aufstellungsbeschluss 524 Lageplan
Ö 14	Grundhafte Instandsetzung der B 37 Hochstraße Süd - Abschnitt Pilzhochstraße hier: Aufstockung der Ingenieurhonorare auf Basis fiktiver Kosten Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen Abstimmung: Ja: 46, Nein: 8, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	20185797	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 15	Ausbau der Jahnstraße, im Stadtteil Oppau - Genehmigung der Baumaßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185724	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 16	Ausbau der Fahrbahn der Sternstraße sowie von Teilflächen des Rad- und Gehweges zwischen der Industriestraße und der Neunkircher Straße in LU-Friesenheim - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185763	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 17	Ruprecht Grundschule und Kopernikus Realschule Brandschutzsanierung und der Wasserhygiene in der Rupprecht-/Kopernikussschule - Sporthalle und die Erweiterung der Brandschutzmaßnahmen, NGRS in beiden Schulen - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185773	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 18	IGS Ernst Bloch, Haus 1: KI 3.0, Fenster- und Fassadensanierung - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185748	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 19	Geschwister- Scholl- Gymnasium: KI 3.0, Fenstersanierung - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185745	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 20	Wilhelm-von-Humboldt-Gymnasium: KI 3.0, Dachsanierung - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185750	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 21	Schulzentrum Mundenheim, Heinrich-Böll-Gymnasium: KI 3.0, Fenstersanierung- Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185747	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 22	Realschule Plus am Ebertpark: KI 3.0, Fenstersanierung - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185746	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 23	Stadthaus Nord: KI 3.0, Dach-, Fenster und Fassadensanierung - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185749	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 24	Umsetzung von Änderungen im Busliniennetz zum 10. Juni 2018 - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185701	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage 180607 Vereinbarung FT-LU Nachtrag2018 neu Buchseite-18-84-j18-99 (In Arbeit) Plan Linie 71 u 72 Plan Linie 84
Ö 25	Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 Baugesetzbuch a. Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes West b. Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Valentin-Bauer-Siedlung Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185775	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage Sanierungssatzung Valentin-Bauer-Siedlung Stadtratsfassung Valentin-Bauer-Siedlung Plan Sanierungssatzung West Stadtratsfassung West Plan
Ö 26	Pfalzmarktweg - Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren RPK/Stadt LU Zuwegung Gemüsegroßmärkte; Glurbereinigungsplan - Änderung der Gemeindegrenze Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185752	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 27	Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des WBL für das Wirtschaftsjahr 2017 und Behandlung der Ergebnisse des Wirtschaftsjahres 2017 Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185730	Vorlage Stadtrat 1 Wolter Werkleitung Vortrag Jahresabschluß WBL 2017 - Endversion 2 Bauer WBL Präsentation 2017 02
Ö 28	Übertragung von Ermächtigungen (ehemals Haushaltsreste) vom Haushaltsjahr 2017 auf das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185923	Vorlage Stadtrat HHReste 2017- 2018 für Stadtrat EH HHReste 2017- 2018 für Stadtrat FH HHReste 2017- 2018 für Stadtrat Übersicht
Ö 29	Abgeschlossene Verträge mit Stadtrats- und Ausschussmitgliedern und städtischen Bediensteten, 2017 Beschluss: Kenntnis genommen	20185760	Vorlage Stadtrat
Ö 30	Vorschläge für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen und -schöffinnen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 für den Amtsgerichtsbezirk Ludwigshafen am Rhein Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185945	Vorlage Stadtrat
Ö 30.1	Wahl der Vertrauenspersonen durch den Stadtrat für den Amtsgerichtsbezirk Ludwigshafen am Rhein Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20186026	Vorlage Stadtrat
Ö 31	Beteiligung der Klinikum der Stadt Ludwigshafen am Rhein gGmbH an der "Digital Hub Rhein-Neckar GmbH" Beschluss: wurde in den nichtöffentlichen Teil verschoben
Ö 32	Nachwahl Gremienmitglieder Beschluss: wurde abgesetzt
Ö 33	Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD und CDU; Konzept "Fahrradfreundliches Ludwigshafen" Beschluss: Einstimmig angenommen Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20186000	Vorlage Stadtrat
Ö 34	Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD und CDU Sicherheits- und Ordnungspartnerschaft Überwachung des S-Bahnhofs Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 4, Enthaltungen: 6, Befangen: 0	20186011	Vorlage Stadtrat
Ö 35	Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen Die Grünen im Rat und FWG Beitritt zum Bündnis Kommunen für biologische Vielfalt e. V. Beschluss: Verweis in Umweltausschuss	20186012	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö	Anfragen
Ö 1	Anfrage der LKR-Fraktion Ludwigshafen; MAXX-Ticket und „besonders gefährliche Schulwege“ Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20186001	Vorlage Stadtrat Stellungnahme Überprüfung Schulwege 12.04.2018
Ö 2	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Maxx-Tickets Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20186003	Vorlage Stadtrat Stellungnahme Überprüfung Schulwege 12.04.2018
Ö 3	Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; KiGa-Besucheranteil 2012 - 2018 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20185876	Vorlage Stadtrat Stellungnahme
Ö 4	Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; Auswahlverfahren der IGS Edigheim Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20186004	Vorlage Stadtrat Stellungnahme
Ö 5	Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; Gewerbesteuereinnahmen 2012 - 2017 Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20185873	Vorlage Stadtrat Stellungnahme
Ö 6	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Überwachung des ruhenden Verkehrs Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20186007	Vorlage Stadtrat Stellungnahme

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