SessionNet | Bau- und Grundstücksausschuss - 11.06.2018

Sitzung

20180050

Gremium

Bau- und Grundstücksausschuss

Raum

Rathaus, Sitzungszimmer 1

Datum

11.06.2018

Zeit

15:00-17:00 Uhr

Einladung öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 630a "Nahversorgung Knollstraße, Änderung 1" - Einleitungs- und Offenlagebeschluss Beschluss: Einstimmig angenommen	20185704	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage 630a BEGRÜNDUNG Einleitungs- und Offenlagebeschluss
Ö 2	Bebauungsplan Nr. 523 "Niederfeld Süd" Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss Beschluss: Einstimmig angenommen	20185725	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage 18 05 09 Aufstellungsbeschluss 523 Begründung 18 05 09 Aufstellungsbeschluss 523 Lageplan
Ö 3	Bebauungsplan Nr. 524 "Niederfeld Nord" Erneuerung des Aufstellungsbeschlusses und Offenlagebeschluss Beschluss: Einstimmig angenommen	20185726	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage 18 05 09 Aufstellungsbeschluss 524 Begründung 18 05 09 Aufstellungsbeschluss 524 Lageplan
Ö 4	Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Ludwigshafen 2018 - Vorstellung und weiteres Vorgehen Beschluss: Kenntnis genommen	20185714	Ausschussvorlage 180514 Bericht NVP LU
Ö 5	3. KTS-Ausbaupaket - Errichtung eines temporären Pavillongebäudes am Lichtenberger Ufer in Ersatz für den bisherigen Standort SW-Knoten Erhöhung der Gesamtkosten Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	20185718	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 6	Geschwister- Scholl- Gymnasium: KI 3.0, Fenstersanierung - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen	20185745	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 7	Realschule Plus am Ebertpark: KI 3.0, Fenstersanierung - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen	20185746	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 8	Schulzetrum Mundenheim, Heinrich-Böll-Gymnasium: KI 3.0, Fenstersanierung- Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen	20185747	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 9	IGS Ernst Bloch, Haus 1: KI 3.0, Fenster- und Fassadensanierung - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen	20185748	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 10	Ruprecht Grundschule und Kopernikus Realschule Brandschutzsanierung und der Wasserhygiene in der Rupprecht-/Kopernikussschule - Sporthalle und die Erweiterung der Brandschutzmaßnahmen, NGRS in beiden Schulen - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen	20185773	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 11	Stadthaus Nord: KI 3.0, Dach-, Fenster und Fassadensanierung - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen	20185749	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 12	Wilhelm-von-Humboldt-Gymnasium: KI 3.0, Dachsanierung - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen	20185750	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 13	Grundhafte Instandsetzung der B 37 Hochstraße Süd - Abschnitt Pilzhochstraße hier: Aufstockung der Ingenieurhonorare auf Basis fiktiver Kosten Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185797	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 14	Pfalzmarktweg - Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren RPK/Stadt LU Zuwegung Gemüsegroßmärkte; Glurbereinigungsplan - Änderung der Gemeindegrenze Beschluss: Einstimmig angenommen	20185752	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 15	Instandsetzung eines Abschnittes der Straße „Am Hansenbusch“ (Brückenrampe) einschl. der Kreuzung der Ruthengewannstraße in LU-Nachtweide - Genehmigung der Baumaßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen	20185723	Ausschussvorlage
Ö 16	Ausbau der Fahrbahn der Sternstraße sowie von Teilflächen des Rad- und Gehweges zwischen der Industriestraße und der Neunkircher Straße in LU-Friesenheim - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	20185763	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 17	Ausbau der Jahnstraße, im Stadtteil Oppau - Genehmigung der Baumaßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen	20185724	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 18	Erzbergerstraße zwischen Stern- und Riedsaumstraße Instandsetzung der bituminösen Fahrbahn - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen	20185743	Ausschussvorlage
Ö 19	Elektromobilitätskonzept - Maßnahmegenehmigung Beschluss: Einstimmig angenommen	20185921	Ausschussvorlage
Ö 20	Sanierung von Gehwegteilstücken entlang der Dürkheimer Straße (L 527) zwischen Zufahrt B9 und Oderstraße in Lu-Oggersheim - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen	20185728	Ausschussvorlage
Ö 21	Neubau eines Gehweges entlang der Straße Am Sportplatz und Instandsetzung der Einmündung Brunnenweg/Am Sportplatz in Lu-Ruchheim - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen	20185729	Ausschussvorlage
Ö 22	Belagssanierung Schulhof der Berufsbildenden Schule Wirtschaft 1; Mundenheimerstr. 3. Bauabschnitt - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen	20185789	Ausschussvorlage
Ö 23	Ergänzendes Verfahren nach § 214 Abs. 4 Baugesetzbuch a. Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes West b. Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Valentin-Bauer-Siedlung Beschluss: Einstimmig angenommen	20185775	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage Sanierungssatzung Valentin-Bauer-Siedlung Stadtratsfassung Valentin-Bauer-Siedlung Plan Sanierungssatzung West Stadtratsfassung West Plan
Ö	Anfragen
Ö 1	Kosten der Ersatzpflanzungen nach Baumfällungen Beschluss: wurde mündlich beantwortet	20185943	Ausschussvorlage Stellungnahme anfrage cdu kosten baumpflanzungen

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr