SessionNet | Bau- und Grundstücksausschuss - 31.01.2022

Sitzung

20220006

Gremium

Bau- und Grundstücksausschuss

Raum

Kulturzentrum "dasHaus", Bahnhofstraße 30, Die Sitzung wird in Form einer Videokonferenz durchgeführt. Interessierte können den öffentl. Teil unter Einhaltung der aktuellen Abstands- und Hygieneregeln im Kulturzentrum "dasHaus", Bahnhofstraße 30, per Live-Übertragung verfolgen.

Datum

31.01.2022

Zeit

15:00-19:20 Uhr

Einladung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1	Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen	20214415	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage Anlage BGA Stadtrat Abgrenzung Programmgebiet Dichterquartier KoFi Anlage BGA Stadtrat 211223 ISEK LU Dichterquartier 20220131 BGA ISEK Dichterquartier Präsentation reduziert
Ö 2	Stadtdörfer Edigheim / Oppau - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen	20224493	Ausschussvorlage 01 Übersichtsplan Oppauer Park 210924 02 Übersichtsplan Anglerstr 210930 03 Übersichtsplan Südl. Edigheim 210930 04 Übersichtsplan Wolfsgrube 210924 anlage 1 Landeszuwendung Modellvorhaben Stadtdörfer 01.12.20 Stadtkarte Oppau-Edigheim Übersichtskarte 210928
Ö 3	Nachpflanzung von Straßenbäumen im Jahr 2022 - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen	20224494	Ausschussvorlage
Ö 4	Schulhofsanierung Heinrich Böll Gymnasium - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen	20224545	Ausschussvorlage
Ö 5	Flächennutzungsplanung – Auswertungsbericht und Klimakonzept Beschluss: Kenntnis genommen	20224469	Ausschussvorlage Auswertungsbericht LU FNP v4 Abgest
Ö 6	Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 504 "Im Zinkig" - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20224447	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage Städtebaulicher Vertrag 02.12.21
Ö 7	Bebauungsplan 504 "Im Zinkig" - Satzungsbeschluss Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20224448	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage 504 TÖB Begründung 04.01.2022 E-BP 2022 01-Auschnitt Präsentation im OBR Oppau Textliche Festsetzungen 04.01.2022
Ö 8	Bebauungsplan 667 "Luitpoldstraße Nord" - Offenlagebeschluss Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20224449	Ausschussvorlage BGA Offenlage Begründung BP-667für BGA Ausschnit A2 BP667 Offenlage Textliche Festsetzungen
Ö 9	Flächennutzungsplan Teiländerung Nr. 31 "Luitpoldstraße Nord“ - Offenlagebeschluss Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20224450	Ausschussvorlage BGA-31. FNP-ÄnderungBegründung FNP Teiländerung Nr. 31
Ö 10	KI 3.0, Kapitel 2; Umbau Labor Steuerungstechnik Metall an der BBS T1 - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen	20224490	Ausschussvorlage
Ö 11	Erfüllung der Brandschutzanforderungen (GVS) im Gemeinschaftshaus Ruchheim, Schlossstraße 1a, 67071 Ludwigshafen, hier - Kostenerhöhung Beschluss: Einstimmig angenommen	20224503	Ausschussvorlage
Ö 12	Stadtbahnlinie Friesenheim - Sachstandsbericht zur Kostenentwicklung des Bauabschnittes 1 "Hohenzollernstraße" und Beschluss über die vertiefte Prüfung von Alternativen Beschluss: Einstimmig angenommen	20214322	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage 220131 V019 BGA 2021 12 10 Stadtrat Präsentation
Ö 12.1	Antrag Grünes Forum und Piraten - Sanierung der Straßenbahnlinie 10 ab der Ecke Hohenzollern-/Sternstraße in Richtung Stadtmitte zu planen und die Planungsergebnisse zeitnah vorzustellen Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen	20224576	Ausschussvorlage
Ö 13	Bauwerk 0234 Wirtschaftswegüberführung über den Rehbach (nahe Waldmühle) Erneuerung des Überbaus- Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen	20214440	Ausschussvorlage
Ö	Mitteilungen und Anfragen
Ö 1	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Bedarf von Wohneinheiten für studtentisches Wohnen Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20224546	Ausschussvorlage Stellungnahme Studentwohnheime-anfrage-31.01.2022
Ö 2	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Sachstand örtliche Satzung zu dem Landesgesetz über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZwEWG) Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20224547	Ausschussvorlage Stellungnahme Anfrage der FWG Stadtratsfraktion 17.01.2022 für BGA 31.01.2022 TK2 Zweckentfremdlung-Anfrage-31-01-22
Ö 3	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Sachstand „Förderung des Verkaufs von Baugrundstücken an junge Familien“ Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20224572	Ausschussvorlage Stellungnahme Baugrundstücke für junge Familien

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr