Öffentlicher Teil: Beginn 15:02 Uhr |
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 2.1 | Großbauprojekte Hochstraßensanierungen Süd und Nord - Sachstand
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 2.2 | Rathaus LU Variantenuntersuchung
Beschluss: Kenntnis genommen | 20201644 | |
Ö 3 | Antrag SPD-Stadtratsfraktion - Kommunales Soforthilfeprogramm „Für ein starkes Ludwigshafen – für ein Ludwigshafen mit Zukunft“
Beschluss: Abweichender Beschluss | 20201518 | |
Ö 4 | 3. Nachtragshaushaltssatzung und 3. Nachtragshaushaltsplan für den Doppelhaushalt 2019/2020
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Nein: 3 | 20201474 | |
Ö 5 | Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 375.000 EURO für das Haushaltsjahr 2019
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20201490 | |
Ö 6 | Beitritt der Stadt Neustadt/Weinstraße zur gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle des Rhein-Pfalz-Kreises und den kreisfreien Städten Frankenthal, Speyer und Ludwigshafen/Rhein
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20201531 | |
Ö 7 | Aufstellungsbeschluss für die Flächennutzungsplan-Teiländerung Nr. 30 "Medizinisches Versorgungszentrum Oppau"
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Nein: 2 | 20201464 | |
Ö 8 | Einleitungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 674 "Medizinisches Versorgungszentrum Oppau"
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Nein: 2 | 20201463 | |
Ö 9 | Flächennutzungsplan-Teiländerung Nr. 32 "Ehemaliges Halberg-Areal" - Einleitungs- + Offenlagebeschluss
Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen Abstimmung: Enthaltung: 3 | 20201481 | |
Ö 10 | Ergebnis der Rahmenvorgabe an die Dualen Systeme
Beschluss: Kenntnis genommen | 20201375 | |
Ö 11 | Lärmaktionsplan Stufe III, 2018
Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen | 20201493 | |
Ö 12 | Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Maßnahmen rund um den Berliner Platz
Beschluss: Verweis in Bau- und Grundstücksausschuss | 20201437 | |
Ö 13 | Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Masterplan Kulturelles Leben in Ludwigshafen
Beschluss: Verweis in Kulturausschuss | 20201578 | |
Ö 14 | Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen; Lerngutscheine für Grundschüler*innen
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Enthaltung: 7 | 20201579 | |
Ö | Anfragen | ||
Ö 1 | Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion; Öffnung der Veranstaltungshäuser; Rückbau der Notpflegeeinrichtung Eberthalle
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20201542 | |
Ö 2 | Anfrage der Stadtratsfraktion GRÜNE Ludwigshafen und Piraten; Hygienekonzept in Kitas und Schulen
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20201549 | |
Ö 3 | Anfrage der Stadtratsfraktion GRÜNE Ludwigshafen und Piraten; Stand der Entwicklung einer mehrsprachigen städtischen Internetpräsenz (www.ludwigshafen.de)
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20201550 | |
Ö 4 | Anfrage der Stadtratsfraktion GRÜNE Ludwigshafen und Piraten; Situation und Mietkosten aufgrund der sukzessiven Räumung des Rathausturms
Beschluss: wurde in den nichtöffentlichen Teil verschoben | 20201563 | |
Ö 5 | Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; Grundsteuer
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20201564 | |
Ö 6 | Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; Covid-19 und Sammelunterkünfte für Geflüchtete: Konsequenzen aus den Infektionen im April und Mai 2020
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20201580 | |
Ö 7 | Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; Nutzung der Häuser im Hedwig-Laudien-Ring
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20201581 | |
Ö 8 | Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion - Rehe im Ebertpark
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20201587 | |
Ö 9 | Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Sanitäre Anlagen an den Schulen in Ludwigshafen
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20201588 |