Sitzung
20210017
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Stadtratssaal
Datum
26.04.2021
Zeit
15:00-18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr |
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| Ö 1 | Kostenbeteiligung der Stadt Ludwigshafen an einer von der LCE GmbH beauftragten Quartiersstrategie für das Plangebiet „CityWest“ - Förderung der Kostenbeteiligung mit Mitteln des Experimentellen Wohnungs- und Städtebaus (ExWoSt)
Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen Abstimmung: Enthaltung: 1 | 20213197 | |
| Ö 2 | Katzenschutzverordnung - Genehmigung der Maßnahme
Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen Abstimmung: Enthaltung: 1 | 20213088 | |
| Ö 3 | Antrag Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten - Bericht über den geplanten Antrag der Stadt eine so genannte Corona-Modellstadt zu werden
Beschluss: wird als Anfrage behandelt | 20213250 | |
| Ö 4 | Antrag Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten - Bericht über die bisherige Arbeit der so genannten Müllsheriffs
Beschluss: wird als Anfrage behandelt | 20213251 | |
| Ö 5 | Antrag FWG-Stadtratrsfraktion - Hundeschwimmtag im Freibad Willersinn nach Saisonende
Beschluss: Abweichender Beschluss | 20213265 | |
| Ö 6 | Antrag FWG-Stadtratsfraktion - Neuinfektionszahlen nach Stadtteilen veröffentlichen
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20213302 | |
| Ö 7 | Antrag SPD-Stadtratsfraktion -Zügige Umsetzung der neuen Umwelt- bzw. Müll-Bußgeldvorschriften des Landes
Beschluss: Beschluss vertagt | 20213308 | |
| Ö | Anfragen | ||
| Ö 1 | Anfrage Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten - welche Kosten hat die Stadt Ludwigshafen derzeit aufgrund der vielfältigen Mietobjekte
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20213249 | |
| Ö 2 | Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Bisherige Gespräche mit der Schulaufsicht bezüglich des Vorgehens bei steigenden Corona-Inzidenzen
Beschluss: Anfrage wurde zurückgezogen | 20213264 | |
| Ö 3 | Anfrage FWG-Stadtratsfraktion - Wasserqualität der Seen in der Roßlache
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20213263 | |
| Ö 4 | Anfrage CDU-Stadtratsfraktion - Internetseiten der kommunalen Kultureinrichtungen und der Volkshochschule
Beschluss: wurde in den nichtöffentlichen Teil verschoben | 20213266 | |
| Ö 5 | Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Corona-Schutzimpfungen für Bewohner*innen städtischer Sammelunterkünfte
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20213312 | |
| Ö 6 | Anfrage Stadtratsfaktion Die Grünen - Aktueller Stand Ausleihe digitaler Endgeräte an Ludwigshafener Schüler/-innen
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20213316 | |