Sitzung
20210010
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Videokonferenz
Datum
01.03.2021
Zeit
15:00-17:06 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1
Arbeitsplatz der Zukunft - Vortrag

Beschluss: Kenntnis genommen

 20212916
Ö 2
Rückübertragung der Aufgabe „Beschaffung und Betrieb von E-Government Basissystemen“

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20212872
Ö 3
Gefahrenabwehrverordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Verkehrsraum

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 20212880
Ö 4
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 50.000 - 375.000 € für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20213028
Ö 5
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 375.000 € für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20213029
Ö 6
Fördermittelmanagement: Modellvorhaben "Innenstadt-Impulse" - Genehmigung der Maßnahme

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20213063
Ö 7
Antrag Stadtratsfraktion Die Grünen - Die Stadt Ludwigshafen prüft, ob es in städtischen Immobilien und Institutionen möglich ist, Lernarbeitsplätze für Ludwigshafener Schülerinnen zur Verfügung zu stellen.

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20213064
Ö
Anfragen
 
Ö 1
Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Regionale Abstimmung von Corona-Schutzmaßnahmen im Bezirk des Gesundheitsamts

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

 20213022
Ö 2
Anfrage Stadtratsfraktion Die Grünen - Impfdosenreste

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

 20213024
Ö 3
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion; Sachstand zur Genehmigung des Haushaltsplans

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

 20213040
Ö 4
Anfrage Grünes Forum und Piraten - Videoüberwachung bei illegalen Müllablagerungen

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

 20213067