SessionNet | Hauptausschuss - 08.04.2019 - 15:00-17:00 Uhr

Sitzung

20190021

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Sitzungszimmer 1

Datum

08.04.2019

Zeit

15:00-17:00 Uhr

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1	Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ludwigshafen am Rhein - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen	20197182	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 2	Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 50.000 - 375.000 EURO für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: Einstimmig angenommen	20197176	Ausschussvorlage
Ö 3	Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 375.000 EURO für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: Einstimmig angenommen	20197175	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 4	Antrag der LKR-Fraktion Ludwigshafen aus der Sitzung des Stadtrates am 11.02.2019; Steigerung der Sicherheit am Berliner Platz durch Einrichtung einer KVD-Wache Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt	20196837	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 5	Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Prüfung der Einführung eines Frauennachttaxis in Ludwigshafen Beschluss: Einstimmig angenommen	20197113	Ausschussvorlage HauptA 08-04-2019 Frauennachttaxi
Ö 6	Zweiter Gleichstellungsaktionsplan der Stadt Ludwigshafen am Rhein 2019 - 2022 Beschluss: Kenntnis genommen	20197195	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage GAP 2019-2022 3
Ö	Mitteilungen und Anfragen
Ö 1	Fehler in der Badetechnik im Freibad am Willersinnweiher Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20197091	Ausschussvorlage Stellungnahme Technik-Freibad-08.03.19
Ö 2	Erbpachtgrundstücke der Stadt Ludwigshafen Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20197231	Ausschussvorlage Stellungnahme HauptA 08-04-2019 Anfrage Erbpacht