Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Haushalt 2010 der Stadt Ludwigshafen am Rhein | ||
Ö 1.1 | Etatreden der Fraktionsvorsitzenden und Aussprache | 20100990 | |
Ö 1.2 | Stellenplan 2010
Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen Abstimmung: Enthaltung: 5 | ||
Ö 1.3 | Haushaltsplan der Franz- und Käte-Ludowici-Stiftung für das Haushaltsjahr 2010
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20100958/1 | |
Ö 1.4 | Haushaltsplan der rechtsfähigen Stiftung Ludwigshafener Bürger für das Haushaltsjahr 2010
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20100959/1 | |
Ö 1.5 | Erörterung des 11. Beteiligungsbericht der Stadt Ludwigshafen am Rhein
Beschluss: Kenntnis genommen | 20100960/1 | |
Ö 1.6 | Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Ludwigshafen am Rhein für das Haushaltsjahr 2010
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Nein: 12 | 20100954/2 | |
Ö 1.6.1 | Anträge der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Änderungen zum Haushalt 2010
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt Abstimmung: Ja: 9 | 20101022 | |
Ö 1.6.2 | Anträge der FDP-Stadtratsfraktion, Beratung Haushalt 2010 | 20101023 | |
Ö 1.6.2.1 | Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, THH 414 Tiefbau - Beschilderungen
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt Abstimmung: Ja: 3 | 20101024 | |
Ö 1.6.2.2 | Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, Pauschale Einsparleistung für alle Teilhaushalte von 3,5 Mio. ¤
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt Abstimmung: Ja: 3 | 20101025 | |
Ö 1.6.2.3 | Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, THH 314 Schulen P 36301.02 Schulsozialarbeit
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Enthaltung: 2 | 20101026 | |
Ö 1.6.2.4 | Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, Keine Stellenerweiterung für die Büros der Dezernenten einschließlich Öffentlichkeitsarbeit
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Enthaltung: 2 | 20101027 | |
Ö 1.6.2.5 | Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, Kennzahlen als Leistungskriterien und Finanzierungsbasis für das Theater - Begleitantrag zu THH 312
Beschluss: Verweis in Kulturausschuss | 20101028 | |
Ö 1.6.2.6 | Antrag der FDP-Stadtratsfraktion, Benchmarkverfahren - keine neue Stellen für unsichere Sparziele
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Enthaltung: 2 | 20101029 | |
Ö 2 | Änderung der Hebesatzsatzung
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Nein: 12 | 20100952/2 | |
Ö 3 | Erlass einer Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Nein: 2 | 20100951/3 | |
Ö 4 | Änderung der Satzung über die Festlegung der Beitragssätze bei der Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen.
Erstmalige Erhebung von Ausbaubeiträgen in der Abrechnungseinheit Pfingstweide, Wiedereinführung des Au sbaubeitrags in Ruchheim sowie Absenkung des Ausbaubeitrags in Friesenheim Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen Abstimmung: Nein: 3, Enthaltung: 6 | 20100956/1 | |
Ö 5.1 | Prüfung der Eröffnungsbilanz durch den Rechnungsprüfungsausschuss
Beschluss: wurde festgestellt Abstimmung: Enthaltung: 4 | 20101019 | |
Ö 5.2 | Einbringung der Eröffnungsbilanz | 20100953/1 | |
Ö 6 | Erweiterung der Ermächtigung der Verwaltung zum Einsatz von neuen (derivativen) Finanzinstrumenten im Rahmen der Kreditbeschaffung und Erlass von Richtlinien zum Einsatz von Derivaten bei der Stadt Ludwigshafen
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Nein: 1 | 20100950/1 | |
Ö 7 | Investitionshilfe-Konzept "Kita-Ausbau Freier Träger"
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20100961/1 | |
Ö 8 | Ergebnis Arbeitsgruppe Ehrenamtskarte
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20100962/1 | |
Ö 9 | Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren RPK/Stadt LU Zuwegung Gemüsegroßmärkte (Ruchheim, Pfalzmarktweg) Beschluss der Übernahme des Eigentums und des Unterhalts der durch das Flurbereinigungsverfahren neu geschaffenen bzw. geänderten gemeinschaftlichen Anlage, soweit diese innerhalb der Gemarkung von Ludwigshafen-Ruchheim liegen
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20100911/1 | |
Ö 10 | Bebauungsplan Nr. 516 " Nord-Hemshof ", Aufstellungsbeschluss
Aktualisierung des Bebauungsplanaufstellungsbeschlusses Beschluss: Einstimmig angenommen | 20100887/1 | |
Ö 11 | Flächennutzungsplan, Teiländerung Nr. 24 In der kurzen Mörschgewanne" - Darstellung einer gewerblichen Baufläche oder einer Sonderbaufläche "Großbäckerei" - Beschluss zur Planänderung
Bebauungsplan Nr. 631 "In der Kurzen Mörschgewanne" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen Abstimmung: Enthaltung: 4 | 20100998 | |
Ö 12 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 528 e "Autohaus in den Wingertsgewannen" - Aufstellungsbeschluss
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20101002 | |
Ö 13 | Kanalsanierung Thorwaldsenstraße - Maßnahmegenehmigung
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20100980 | |
Ö 14 | Nachwahl von Gremienmitgliedern
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20100987 | |
Ö 15 | Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, Ausschreibung der Stelle des Umwelt- und Baudezernenten
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt Abstimmung: Ja: 3 | 20101008 | |
Ö 15.1 | Ausschreibung der Stelle des Umwelt- und Baudezernten
Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen Abstimmung: Enthaltung: 3 | 20101076 | |
Ö 16 | Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, Anpassung der Ankunfts- und Abfahrzeiten der öffentlicher Verkehrsmittel an die Schulzeiten
Beschluss: Verweis in Bau- und Grundstücksausschuss | 20101006 | |
Ö 17 | Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, Verhinderung tierschutzwidriger Transporte
Beschluss: Verweis in Umweltausschuss | 20101007 | |
Ö 18 | Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von SPD und CDU, Resolution zur Neuorganisation der Grundsicherung für Arbeitssuchende
Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen Abstimmung: Enthaltung: 2 | 20101065 | |
Ö 19 | Antrag der CDU-Stadtratsfraktion, Wettbüros in Ludwigshafen
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20101066 | |
Ö | Anfragen | ||
Ö 1 | Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Ausschreibung für die neue Betriebsphase der S-Bahn-Rhein-Neckar ab 2015/Zusätzliche Verkehrshalte an den Haltepunkten Rheingönheim und Mundenheim
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20101040 | |
Ö 2 | Anfrage der Stadtratsfraktion Die Linke, Städtische Beschäftigung und Migrationshintergrund
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20101041 | |
Ö 3 | Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion, Sicherheitslage Berliner Platz
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20101075 |