SessionNet | Hauptausschuss - 03.06.2024 - 15:00-16:16 Uhr

Sitzung

20240041

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Pfalzbau, Sitzungsraum Antwerpen, Zugang Berliner Straße 30 A

Datum

03.06.2024

Zeit

15:00-16:16 Uhr

TO HA 03.06.2024 oe

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1	Zahl der Mitgliederinnen des Stadtentwicklungsausschusses und des Stadtentwicklungsbeirates -Hier: Änderung der Besetzungsgrösse Beschluss:* Einstimmig angenommen	20248002	Vorlage Stadtrat - Zahl der Mitgliederinnen des Stadtentwicklungsausschusses und des Stadtentwicklungsbeirates - Hier: Änderung der Besetzungsgrösse Ausschussvorlage - Zahl der Mitgliederinnen des Stadtentwicklungsausschusses und des Stadtentwicklungsbeirates -Hier: Änderung der Besetzungsgrösse
Ö 2	Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Mitte/Innenstadt - Maßnahmegenehmigung zur Durchführung von Monitoringmaßnahmen zur Erfassung des Passantenaufkommens in der Innenstadt Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0	20248022	Ausschussvorlage - Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Mitte / Innenstadt - Maßnahmegenehmigung zur Durchführung von Monitoringmaßnahmen zur Erfassung des Passantenaufkommens in der Innenstadt
Ö 3	Fortschreibung Einzelhandelskonzept der Stadt Ludwigshafen, Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Beschluss: Einstimmig angenommen	20248025	Ausschussvorlage - Fortschreibung Einzelhandelskonzept der Stadt Ludwigshafen, Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Anlage 1 EZK Bericht Anlage 2 EHK Kurzfassung
Ö 4	Industriegebiet Am Römig, 4. Abschnitt – Bebauungsplanung der Stadt Frankenthal Vorbereitung der Stellungnahme der Stadt Ludwigshafen im Zuge der frühzeitigen Beteiligung Beschluss: Einstimmig angenommen	20248003	Vorlage Stadtrat - Industriegebiet Am Römig, 4. Abschnitt – Bebauungsplanung der Stadt Frankenthal Vorbereitung der Stellungnahme der Stadt Ludwigshafen im Zuge der frühzeitigen Beteiligung Ausschussvorlage - Industriegebiet Am Römig, 4. Abschnitt – Bebauungsplanung der Stadt Frankenthal Vorbereitung der Stellungnahme der Stadt Ludwigshafen im Zuge der frühzeitigen Beteiligung Stellungnahme FT Am Römig Anlage 1
Ö 5	1. Bericht zur Budgetentwicklung 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	20248028	Ausschussvorlage - 1. Bericht zur Budgetentwicklung 2024 1. Budgetbericht 2024
Ö 6	Verkehrsbetriebe Ludwigshafen/ Rhein-Haardtbahn GmbH Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur durch die Stadt Ludwigshafen Ergänzung von Projekten Beschluss: Einstimmig angenommen	20248059	Ausschussvorlage - Verkehrsbetriebe Ludwigshafen/ Rhein-Haardtbahn GmbH Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur durch die Stadt Ludwigshafen Ergänzung von Projekten
Ö 7	Beschaffung von Einsatzkleidung Beschluss: Einstimmig angenommen	20247966	Ausschussvorlage - Beschaffung von Einsatzkleidung
Ö	Anfragen
Ö 1	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion; Insolvenz eines Projektentwicklers für das „Ludwigs-Quartier“ Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20248083	Ausschussvorlage Stellungnahme