Sitzung
20230004
Gremium
Bau- und Grundstücksausschuss
Raum
Pfalzbau, Konzertsaal
Datum
30.01.2023
Zeit
17:00-19:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Bebauungsplan Nr. 257a "Gewerbegebiet Am Sandloch" - Aufstellungs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20235990
Ö 2
Maßnahmengenehmigung zur Sanierung der Brandschutzklappen (BSK) der Raumlufttechnischen Anlage (RLT) in dem Haus 2 der Integrierten Gesamtschule Ernst Bloch (IGSLO) nach Durchführung einer Kostenberechnung (DIN 276)

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20235993
Ö 3
Carl-Bosch-Gymnasium Brandschutzmaßnahmen gemäß GVS- Maßnahmerhöhung der Gesamtkosten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20235997
Ö 4
GS Langgewann Sanierung der Raumlufttechnischen Anlage - Maßnahmegenehmigung

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20236011
Ö 5
Ausbau der Stadtteilverbindungsstraße Oggersheim - Melm; Erhöhung der Maßnahmenkosten

Beschluss: Einstimmig angenommen

 20225963
Ö 6
Flächennutzungsplanung – Klimaanpassungskonzept

Beschluss: Kenntnis genommen

 20236000
Ö 7
Antrag Grünes Forum und Piraten - Umbau der Rhenus-Halle im Zeitplan?

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

 20225959
Ö 8
Maßnahmen zur Parkraumsicherung insbesondere für Bewohner Parkraumkonzept für die Stadtteile nördliche Innenstadt, Mitte und südliche Innenstadt

Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 20236059
Ö
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 1
Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Zustand von Brückenbauwerken (Stand 31.12.22), die sich in der Baulast der Stadt Ludwigshafen befinden

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

 20225975