SessionNet | Hauptausschuss - 09.09.2024 - 15:00-16:31 Uhr

Sitzung

20240061

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Pfalzbau, Sitzungsraum Antwerpen, Zugang Berliner Straße 30 A

Datum

09.09.2024

Zeit

15:00-16:31 Uhr

Einladung öffentlich

Auszug nach § 35 Abs. 1 S. 3 Gemeindeordnung (GemO)

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1	1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für den Haushalt 2024 der Stadt Ludwigshafen am Rhein Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen	20240263	Vorlage Stadtrat 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für den Haushalt 2024 der Stadt Ludwigshafen am Rhein Ausschussvorlage - 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für den Haushalt 2024 der Stadt Ludwigshafen am Rhein 1. NT Haushaltsplan 2024 Druck Session
Ö 2	Änderungssatzung zur Änderung der Vergnügungssteuer Beschluss: wurde vertagt	20240224	Ausschussvorlage - Änderungssatzung zur Änderung der Vergnügungssteuer - Alt, wird ausgetauscht durch Tischvorlage (1) Ausschussvorlage - Änderungssatzung zur Änderung der Vergnügungssteuer - Neu, als Tischvorlage verteilt Tischvorlage Stadtrat Aenderungssatzung zur Aenderung der Vergnuegungssteuer
Ö 3	Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Ludwigshafen; hier: Änderung der bisherigen Geschäftsordnung Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen	20240228	Vorlage Stadtrat Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Ludwigshafen; hier: Änderung der bisherigen Geschäftsordnung - Redeordnung Ausschussvorlage - Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Ludwigshafen; hier: Änderung der bisherigen Geschäftsordnung - Redeordnung
Ö 4	Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Ludwigshafen; hier: Änderung der bisherigen Geschäftsordnung Beschluss: Abweichender Beschluss	20240229	Vorlage Stadtrat Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Ludwigshafen; hier: Änderung der bisherigen Geschäftsordnung - Digitale Sitzungsteilnahme Ausschussvorlage - Geschäftsordnung für den Stadtrat der Stadt Ludwigshafen; hier: Änderung der bisherigen Geschäftsordnung - Digitale Sitzungsteilnahme
Ö 5	Feuerwehr Ludwigshafen: Maßnahmegenehmigung für die Beschaffung eines "Mehrzwecktransportfahrzeuges MZF 3 mit Ladehilfe" Beschluss: Einstimmig angenommen	20240043	Ausschussvorlage - Maßnahmegenehmigung für die Beschaffung eines "Mehrzwecktransportfahrzeuges MZF 3 mit Ladehilfe
Ö 6	Feuerwehr Ludwigshafen: Beschaffung von 2 Tanklöschfahrzeugen PTLF 4000 Standorte: Wache 1 und Wache 2 Beschluss: Einstimmig angenommen	20240045	Ausschussvorlage
Ö 7	KIPKI-Projekt Balkonmodule für Privatpersonen - Förderrichtlinie Beschluss: Einstimmig angenommen	20240112	Ausschussvorlage 20240603-Förderrichtlinie-Final
Ö 8	Richtlinie der Stadtverwaltung Ludwigshafen zur Förderung naturnaher Umwandlung von versiegelten (Schotter-)Vorgärten; Begrünung von Fassaden und Dächern Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen	20240207	Ausschussvorlage - Richtlinie der Stadtverwaltung Ludwigshafen zur Förderung naturnaher Umwandlung von versiegelten (Schotter-)Vorgärten; Begrünung von Fassaden und Dächern Anlage1 Förderrichtlinie Stadt LU Begrünung