SessionNet | Hauptausschuss - 03.07.2023 - 15:05-16:28 Uhr

Sitzung

20230041

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Pfalzbau, Sitzungsraum Antwerpen, Zugang Berliner Straße 30 A

Datum

03.07.2023

Zeit

15:05-16:28 Uhr

Niederschrift öffentlich

Einladung öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 15:05 Uhr
Ö 1	Neufassung der Anlage II der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages nach den Vorschriften der §§ 127 bis 135 des Baugesetzbuches vom 23.09.2004 Beschluss: Einstimmig angenommen	20236537	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage Anlage 1 zur Vorlage Erschließung Anlage 2 zur Vorlag Erschließung
Ö 2	Änderung der Satzung über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen Beschluss: Einstimmig angenommen	20236538	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage ANLAGE 1 zur Vorlage ANLAGE 1 zur Vorlage STR ANLAGE 2 zur Vorlage ANLAGE 2 zur Vorlage STR
Ö 3	Antrag FWG-Stadtratsfraktion - Rauch-, Alkohol- und Rauschmittelverbot an Haltestellen Beschluss: Antrag wird bearbeitet	20236659	Ausschussvorlage