Sitzung
20220049
Gremium
Sozialausschuss
Raum
Volkshochschule, Vortragssaal
Datum
09.06.2022
Zeit
15:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1
Sachstandsberichte Asyl

Beschluss: Der Ausschuss nahm den Bericht zur Kenntnis

 20224982
Ö 2
Aktuelles zur Flüchtlingssituation Ukraine
 20224983
Ö 2.1
Bericht aus dem Heinrich-Pesch-Haus

Beschluss: Der Ausschuss nahm den Bericht zur Kenntnis

 20225094
Ö 2.2
Bericht der Agentur für Arbeit und des Jobcenters

Beschluss: Der Ausschuss nahm den Bericht zur Kenntnis

 20225095
Ö 3
Sozialer Arbeitsmarkt
 20224984
Ö 3.1
Bericht des Jobcenters

Beschluss: Der Ausschuss nahm den Bericht zur Kenntnis

 20224985
Ö 3.2
Bericht der Stadt

Beschluss: Der Ausschuss nahm den Bericht zur Kenntnis

 20224986
Ö 4
Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts und deren Auswirkungen auf die Betreuungsbehörde und Betreuungsvereine (exemplarisch KBV)

Beschluss: Der Ausschuss nahm den Bericht zur Kenntnis

 20224987
Ö
Anfragen
 20225107
Ö 1
Anfrage der Franktion DIE LINKEN Reinigungskosten Sammelunterkünfte

Beschluss: wurde mündlich beantwortet

 20225108
Ö 2
Anfrage der Fraktion DIE LINKEN - Räumungsklagen/Räumungen

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

 20225106
Ö 3
Anfrage der Fraktion DIE LINKEN zur Umsetzung des neuen „Chancen-Aufenthaltsrechts“ durch die Ausländerbehörde Ludwigshafen bei Anwendung der sogen. Vorgriffsregelung, die laut Ministerium für Integration RLP angewandt werden kann

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

 20225109
Ö 4
Anfrage der Fraktion Die Grünen im Rat - Gemeindeschwestern Plus

Beschluss: wurde schriftlich beantwortet

 20225110
Ö 5
Anfrage der Fraktion Die Grünen im Rat - Elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Beschluss: wurde mündlich beantwortet

 20225112