Sitzung
20200103
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Pfalzbau, Konzertsaal
Datum
30.11.2020
Zeit
15:02-17:04 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 15:02 Uhr |
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| Ö 1 | Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Ludwigshafen am Rhein für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen Abstimmung: Enthaltung: 1 | 20202632 | |
| Ö 1.1 | Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Änderungsantrag Haushaltsplan / Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022: Erhöhung der Mittel für Baumnachpflanzungen
Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen | 20202654 | |
| Ö 1.2 | Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Änderungsantrag Haushaltsplan / Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022: Wiedereinstellung von erhöhten Mitteln zur Förderung freier Träger im Bereich Kultur, Soziales und Sport
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20202655 | |
| Ö 1.3 | Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Änderungsantrag Haushaltsplan / Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022: Schaffung einer weiteren Stelle im Klimaschutzmanagement
Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen | 20202656 | |
| Ö 1.4 | Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Einrichtung eines Budgets für Hundeauslaufflächen in den Stadtteilen
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20202658 | |
| Ö 1.5 | Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Erhöhung digitaler Förderbedarf
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20202664 | |
| Ö 1.6 | Antrag der CDU-Stadtratsfraktion;Finanzielle Förderung im Kulturbereich
Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen | 20202663 | |
| Ö 1.7 | Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Erhöhung des Haushaltsansatzes für die Nachpflanzung von Bäumen im Straßenraum
Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen | 20202665 | |
| Ö 1.8 | Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Einrichtung einer Projekt- und Einsatzgruppe "Problemimmobilien"
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20202691 | |
| Ö 1.9 | Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Haushaltsplan der Stadt Ludwigshafen am Rhein für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; Freie Kulturszene nachhaltig unterstützen - Vielfalt des kulturellen Lebens in unserer Stadt sichern!
Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen | 20202694 | |
| Ö 1.10 | Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Haushaltsplan der Stadt Ludwigshafen am Rhein für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; Kriminalprävention stärken!
Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen | 20202696 | |
| Ö 1.11 | Änderungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Haushaltsplan der Stadt Ludwigshafen am Rhein für die Haushaltsjahre 2021 und 2022; Erhöhung der Haushaltsansätze zur Unterstützung von Sportvereinen
Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen | 20202697 | |
| Ö 1.12 | Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten; Anträge für die Haushaltsberatungen | 20202689 | |
| Ö 1.12.1 | Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten
Dezernat 1, THH 113 Produkt 111.06 Budgets für Ortsteile Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen | 20202712 | |
| Ö 1.12.2 | Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten
Dezernat 5, THH 512 Produkt 414,02 1,4 PE im Bereich Drogenhilfe Beschluss: Abweichender Beschluss | 20202714 | |
| Ö 1.12.3 | Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten
Dezernat 4, THH 414 Investitionen Einzäunung von Hundeauslaufplätzen Beschluss: Einstimmig angenommen | 20202715 | |
| Ö 1.12.4 | Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Pirtaten
Dezernat 4, THH 416 Produkt 554.03 Personelle Aufstockung Bereich Klimaschutz Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen | 20202716 | |
| Ö 1.12.5 | Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten
Dezernat 4, THH 414 Investitionen Installation von Regenwasserauffangtonnen Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen | 20202718 | |
| Ö 1.12.6 | Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten
Dezernat 3, THH 316 Produkt 363.08 2 zusätzliche PE im Bereich Straßensozialarbeit Beschluss: Verweis in Jugendhilfeausschuss | 20202719 | |
| Ö 2 | Haushaltsplan der Franz- und Käthe Ludowici-Stiftung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20202633 | |
| Ö 3 | Haushaltsplan der rechtfähigen Stiftung Ludwigshafener Bürger für die Haushaltsjahre 2021 und 2022
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20202634 | |
| Ö 4 | Prüfung der Einführung eines Frauennachttaxis in Ludwigshafen
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20202628 | |
| Ö 5 | Bericht zur Budgetentwicklung 2020
Beschluss: Kenntnis genommen | 20202635 | |
| Ö 6 | 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und sonstige Entsorgung von Abfällen in der Stadt Ludwigshafen am Rhein
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20202620 | |
| Ö 7 | Verkehrsbetriebe Ludwigshafen GmbH a) Evaluation über die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur durch die Stadt Ludwigshafen (2016-2020) b) Beschluss über Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur durch die Stadt Ludwigshafen (2021-2022)
Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen | 20202543 | |
| Ö 8 | Rhein-Haardt-Bahn GmbH Beschluss über Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur durch die Stadt Ludwigshafen (2021-2022)
Beschluss: Vorlage wurde zurückgezogen | 20202544 | |
| Ö 10 | Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten - Die eingerichteten erweiterten Aussenbewirtschaftungsflächen für Gastronomien werden auch über das Jahr 2020 hinaus zur Verfügung gestellt
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20202316 | |
| Ö 11 | Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Eberthalle/TSG Friesenheim
Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen | 20202650 | |
| Ö 12 | Änderung der Zuständigkeitsordnung
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20202653 | |
| Ö | Anfragen | ||
| Ö 1 | Anfrage der Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten - Verdichtung der Stadtbahnstrecke zwischen Ludwigshafen-Rheingönheim und Ludwigshafen/Mannheim
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20202336 | |