SessionNet | Bau- und Grundstücksausschuss - 26.10.2020 - 15:00-17:00 Uhr

Sitzung

20200083

Gremium

Bau- und Grundstücksausschuss

Raum

Rathaus, Stadtratssaal

Datum

26.10.2020

Zeit

15:00-17:00 Uhr

Erweiterung der Tagesordnung

Erweiterung der Tagesordnung TOP 13

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 604b "Wormser Straße Nr. 80" - Offenlagebeschluss Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20202344	Ausschussvorlage BP604b Begründung BP604b Planzeichnung BP604b Textliche Festsetzungen
Ö 2	Bebauungsplan Nr. 635 "Südlich Maudacher Friedhof" - Offenlagebeschluss Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20202073	Ausschussvorlage 635 Begründung mit Anlagen
Ö 3	Grünflächenpflege im Stadtgebiet Ludwigshafen - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: wurde vertagt	20202319/1	Grünpflege im stadtgebiet pdf TOP 12 Grünflächenpflege Grünpflege im Stadtgebiet Grünpflege im stadtgebiet.pptx
Ö 4	KTS Böhlstraße 2, Dachsanierung - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen	20202380	Ausschussvorlage
Ö 5	Neubau der Lichtsignalanlage Erzbergerstraße/ Pettenkoferstraße - Genehmigung der Maßnahme Beschluss: Einstimmig angenommen	20202353	Ausschussvorlage
Ö 6	Gewässerentwicklung Oggersheimer Altrheingraben, Flurbereinigung und Flächentausch; Übernahme der anteiligen Kosten durch die Stadt Ludwigshafen Beschluss: Einstimmig angenommen	20202349	Ausschussvorlage Übersichtsplan Flurbereinigung Wegeausbau
Ö 7	Antrag der CDU Stadtratsfraktion: „Schotterbeete“ Beschluss: Einstimmig angenommen	20201914	Ausschussvorlage Ausschussvorlage Umweltausschuss Antrag CDU SRF Schotterbeete 20200803
Ö 8	Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten - Bauliche Vorrichtung gegen Spritzwasser und Fahrtwind seitens Pkw und LKW Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 20, Enthaltung: 0, Befangen: 0	20202266	Ausschussvorlage Antrag Forum und Piraten 11.09.20
Ö 9	Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten - Qualifizierte Standortuntersuchung der Walzmühle mit einem Nutzungsschwerpunkt Verwaltung für eine mögliche spätere Nutzung als zentrales Rathaus Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen	20202315	Ausschussvorlage Antrag Forum und Piraten 18.09.20
Ö 10	Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten - Vorstellung Sachstand für die Neuplanung des Schützenplatzes in Süd	20202473	Ausschussvorlage
Ö 11	Antrag der FWG-Stadtratsfraktion - Grundstücksbericht Beschluss: Beschluss vertagt	20202472	Ausschussvorlage Grundstücksbericht
Ö 12	Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen der SPD und FDP; Neubaugebiet im Kappes, Bebauungsplanverfahren Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 9, Enthaltung: 2, Befangen: 0	20202484	Ausschussvorlage
Ö 13	Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten - Knödelbrunnen Beschluss: Antrag wurde zurück gezogen	20202492	Ausschussvorlage
Ö	Mitteilungen und Anfragen
Ö 1	Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion - Altlasten und Altablagerungen im Bereich der neuen Stadtstraße Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20202471	Ausschussvorlage Stellungnahme Altlasten neue Stadtstraße
Ö 2	Anfrage der AfD-Fraktion im Stadtrat Ludwigshafen - Erbbaurecht Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20202487	Ausschussvorlage Stellungnahme
Ö 3	Anfrage der Stadtratsfraktion Grünes Forum und Piraten - Brunnen auf dem Danziger Platz	20202491	Ausschussvorlage Stellungnahme