Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr |
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 2 | Großbauprojekte Hochstraßensanierungen Süd und Nord - Sachstand
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 3 | Hochstraße Nord B 44 – Vorarbeiten für Leitungsumlegungen - Genehmigung der Maßnahme
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20201881 | |
Ö 4 | Sachstandsbericht Sozial- und Baukonzept -Einweisungsgebiete-
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20201887 | |
Ö 5 | Bebauungsplan Nr. 662 "Eisenbahnstraße - Hauptstraße"; Aufstellungs- und Offenlagebeschluss
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Nein: 5 | 20201876 | |
Ö 6 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 668 "Ehemaliges Pfalzwerkeareal Kurfürstenstraße" - Durchführungsvertrag
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Nein: 17 | 20201870 | |
Ö 7 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 668 "Ehemaliges Pfalzwerkeareal Kurfürstenstraße" - Satzungsbeschluss
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Nein: 17 | 20201871 | |
Ö 8 | Ausbau der Salzburger Straße im Stadtteil Gartenstadt - Genehmigung der Straßenbaumaßnahme
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20201866 | |
Ö 9 | Ausbau der öffentlichen Verkehrsfläche Maudacher Straße zwischen Von-Sturmfeder-Straße und Im Brühlchen - Genehmigung der Maßnahme
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20201878 | |
Ö 10 | Ausbau der öffentlichen Verkehrsfläche Mundenheimer Straße - Genehmigung der Maßnahme
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20201873 | |
Ö 11 | Teilnahme am Bundesprogramm - Umbau der Bezirkssportanlage Ludwigshafen-Rheingönheim
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20201877 | |
Ö 12 | Beteiligung an Rahmenvereinbarungen der Zentralen Beschaffungsstelle des Landes Rheinland-Pfalz (ZBL) - Beschaffung von Büromöbeln, Büromaterial, Kopierpapier
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20201990 | |
Ö 13 | Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; Teilnahme am European Green Capital (EGCA 2023)
Beschluss: Antrag wird weiterverfolgt | 20201855 | |
Ö 14 | Antrag der Stadtratsfraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten; Einrichtung eines Budgets für jeden Ortsbeirat
Beschluss: Verweis in Ortsvorsteherrunde | 20201999 | |
Ö 15 | Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Badestelle Blies – städtischer Unterstützungsplan zur Kapazitätserweiterung
Beschluss: Antrag wird weiterverfolgt | 20202030 | |
Ö 16 | Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Ludwigshafener Hitzeaktionsplan
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Nein: 4 | 20202031 | |
Ö 17 | Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Marketingkonzept für ein Street-Food-Quartier Lu
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen Abstimmung: Nein: 10, Enthaltungen: 5 | 20202032 | |
Ö 18 | Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Sicherheitskonzept für die Innenstadt
Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen Abstimmung: Enthaltungen: 8 | 20202036 | |
Ö 19 | Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen; Wiederaufstellung Modelleisenbahn
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Enthaltungen: 2 | 20202037 | |
Ö 20 | Antrag der Linksfraktion Ludwigshafen; Trinkwasserspender
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen abgelehnt Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 5 | 20202038 | |
Ö | Anfragen | ||
Ö 1 | Anfrage der Stadtratsfraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten; Open Data Projekte in der Verwaltung
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20201997 | |
Ö 2 | Anfrage der Stadtratsfraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten; Ermöglichung bearbeitbarer Haushaltsunterlagen und bearbeitbarer Jahresabschlüsse
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20201998 | |
Ö 3 | Anfrage der Stadtratsfraktion Grünes Forum Ludwigshafen und Piraten; Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Platz
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20202000 | |
Ö 4 | Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion; Wilder Müll und Müllsheriffs
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20202002 | |
Ö 5 | Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; Prävention und Ausbruchsmanagement in Gemeinschaftsunterkünften nach RKI-Vorgaben
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20202039 | |
Ö 6 | Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; Gesundheitsamt Ludwigshafen und Corona-Pandemie
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20202040 | |
Ö 7 | Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen; Außerschulische Lernförderung
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20202041 | |
Ö 8 | Anfrage der AfD-Fraktion im Stadtrat von Ludwigshafen; Sachstand der ermäßigten Eintrittspreise für Schwerbehinderte im Freibad Willersinn und in allen städtischen Einrichtungen
Beschluss: wurde mündlich beantwortet | 20202043 | |
Ö 9 | Anfrage der AfD-Fraktion im Stadtrat von Ludwigshafen; Fernkälte
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20202047 | |
Ö 10 | Anfrage der AfD-Fraktion im Stadtrat von Ludwigshafen; Masken und Coronazahlen
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20202048 | |
Ö 11 | Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion; Planung eines neuen Logistikzentrum BASF nördlich der Kläranlage
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20202046 | |
Ö 12 | Anfrage der AfD-Fraktion im Stadtrat von Ludwigshafen; CO 2-Meßgeräte in Klassenzimmern
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20202079 |