SessionNet | Hauptausschuss - 03.02.2020 - 15:00-15:25 Uhr

Sitzung

20200013

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Rathaus, Sitzungszimmer 1

Datum

03.02.2020

Zeit

15:00-15:25 Uhr

Niederschrift öffentlich

Einladung öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr
Ö 1	Neufassung der Anlage II der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages nach den Vorschriften der §§ 127 bis 135 des Baugesetzbuches vom 23.09.2004 Beschluss: Einstimmig angenommen	20200974	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 2	Änderung der Grünanlagensatzung, Öffnungszeiten Spiel- und Bolzplätze Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	20190918	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage
Ö 3	Gefahrenabwehrverordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Verkehrsraum Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	20201075	Vorlage Stadtrat Ausschussvorlage GAVO 2020 Plan
Ö	Anfragen
Ö 1	Anfrage FWG-Stadtratsfraktion; Engpässe im Publikumsverkehr beim Straßenverkehrsamt Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20201137	Ausschussvorlage Stellungnahme Kfz-Zulassung
Ö 2	Anfrage Stadtratesfraktion die Grünen; Ladesäulenkonzept für Ludwigshafen Beschluss: wurde schriftlich beantwortet	20201145	Ausschussvorlage Stellungnahme