Sitzung
20190038
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Sitzungszimmer 1
Datum
02.09.2019
Zeit
15:45-20:01 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 15:45 Uhr |
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Ö 1 | 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen Abstimmung: Nein: 2, Enthaltung: 1 | 20190252 | |
Ö 2 | Rathaussanierung Alternativenuntersuchung: Ergebnis Fa. Drees & Sommer | 20190229 | |
Ö 3 | Feuerwehr: Beschaffung eines Mehrzwecktransportfahrzeuges mit Ladehilfe (MZF 2) für die Berufsfeuerwehr der Stadt Ludwigshafen - Maßnahmegenehmigung
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20190234 | |
Ö 4 | Feuerwehr: Beschaffung eines Gerätewagen Sanität (GW – San) für die Schnelleinsatzgruppen (SEG) der Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz der Stadt Ludwigshafen - Genehmigung der Maßnahme
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20190015 | |
Ö 5 | Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Freiwillige Leistungen
Beschluss: Antrag wird bearbeitet | 20190267 | |
Ö 6 | Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Baumschutzplan für Ludwigshafen
Beschluss: Zustimmung und Verweis an Umweltausschuss | 20190293 | |
Ö 7 | Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Erweiterung Klimagutachten um Klimawandelfolgenabschätzung
Beschluss: Zustimmung und Verweis an Umweltausschuss | 20190294 | |
Ö 8 | Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Machbarkeitsstudie neues ÖPNV-Preismodell
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Nein: 1 | 20190295 | |
Ö 9 | Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Verzicht auf Plastik-Wegwerfgeschirr
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20190297 |