Sitzung
20160326
Gremium
Ortsbeirat Südliche Innenstadt
Raum
Rathaus, Stadtratssaal
Datum
24.02.2016
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Bericht Ortsvorsteher
 
Ö 3
Bebauungsplan Nr. 623 "Betriebsansiedlung Lutex" - aktueller Verfahrensstand
 
Ö 4
Aktueller Sachstand zum Kindertagesstättenausbau
 
Ö 5
Antrag des Ortsvorstehers und des gesamten Ortsbeirates
Erklärung der Verwaltung wie ausgeschrieben wird um Ausfälle so gering wie möglich zu halten
 
Ö 6
Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Neubaumaßnahme Metropol-Haus
 
Ö 7
Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Thema Metropol- Haus
 
Ö 8
Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Prüfung des Halberg-Geländes als alternativer Standort des Polizeipräsidiums
 
Ö 9
Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Information über dezentral untergebrachte Asylfamilien und Einzelpersonen in der Südlichen Innenstadt
 
Ö 10
Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Fahrbahnmarkierung in der Heinigstraße Richtung Rathaus nach dem Kreuzungsbereich Kaiser-Wilhelm-Straße
 
Ö 11
Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Neubau einer 5-zügigen Kindertagesstätte
 
Ö 12
Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Treppenanlage am Bunker im Stadtpark
 
Ö 13
Antrag der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Beseitigung der LUNARA-Schmierereien Auffahrt zur Hochstraße Süd in Höhe Westendstraße
 
Ö 14
Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Baumscheibenschutz Pranckhstraße/ Bleichstraße
 
Ö 15
Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Gespräche mit der katholischen Kirche über mögliche Plätze für Kindertagesstätten, Überprüfung oder mögliche Alternativen
 
Ö 16
Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Umsetzung des Parkverbots auf dem Gehweg in der Pfalzgrafenstraße zwischen Rheinallee und Roonstraße
 
Ö 17
Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Einbahnregelung aus Richtung Pestalozzistraße in Richtung Knollstraße/ Supermarktparkplatz
 
Ö 18
Anfrage der GRÜNEN-Ortsbeiratsfraktion
Anzahl der Flüchtlinge in der SOS-Halle auf dem Messplatz
 
Ö 19
Anfrage des Mitgliedes dier LINKE im Ortsbeirat
Anzahl der Familien im Asylverfahren und dezentrale Unterbringung im Ortsbezirk
 
Ö 20
Anfrage des Mitgliedes der FDP im Ortsbeirat
Fahrbahn Berliner Platz
 
Ö 21
Anfrage des Mitgliedes der FDP im Ortsbeirat
Bushaltestelle Berliner Platz
 
Ö 22
Anfrage des Mitgliedes die LINKE im Ortsbeirat
Eingangstür im Hauptbereich des Walzmühlcenters
 
Ö 23
Anfrage des Mitgliedes die LINKE im Ortsbeirat
Straßenlärm Mundenheimer Straße
 
Ö 24
Anfrage des Mitgliedes die LINKE im Ortsbeirat
Kindergartenneubau im Ortsbezirk Südliche Innenstadt
 
Ö 25
Anfrage des Mitgliedes die LINKE im Ortsbeirat
Schülerparken