Sitzung
20140055
Gremium
Stadtrat
Raum
Stadtratssaal
Datum
13.10.2014
Zeit
15:00-21:00 Uhr
Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr |
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 2 | Einbringung des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2015 und 2016, Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt sowie die Teilhaushalte, einschl. der Stiftungen - Etatreden der Oberbürgermeisterin und des Stadtkämmerers | 20140274 | |
Ö 3 | Beitritt zum Aktionsbündnis der Städte: Raus aus den Schulden - Für die Würde unserer Städte, Kenntnisnahme
Beschluss: Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Bebauungsplan Nr. 567a "Geschäftshaus Berliner Platz, Änderung 1", Stadtteil Mitte - Aufstellungsbeschluss
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen angenommen Abstimmung: Nein: 9 | 20140115 | |
Ö 5 | Anmeldung eines EFRE-Theaterprojektes 2015 "Migrationale"
Beschluss: Einstimmig angenommen | 20140229 | |
Ö 6 | Antrag der Stadtratsfraktionen Die Grünen im Rat, Städtisches Konzept zur Förderung des Ehrenamts
Beschluss: Mit Stimmenmehrheit bei Gegenstimmen abgelehnt Abstimmung: Ja: 15 | 20140303 | |
Ö | Anfragen | ||
Ö 1 | Anfrage der Linksfraktion Ludwigshafen, Entwicklung des Bedarfes an Sozialwohnungen in Ludwigshafen
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20140301 | |
Ö 2 | Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, Posttunnel
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20140305 | |
Ö 3 | Anfrage der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat, E-Government
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20140304 | |
Ö 4 | Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Tierkrematorium in Rheingönheim
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20140307 | |
Ö 5 | Anfrage der FWG-Stadtratsfraktion, Supermarkt in der Melm
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20140308 | |
Ö 6 | Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion, Verkehrssituation rund um den Berliner Platz während der Abrissarbeiten der Tortenschachtel und dem geplanten Neubau des Stadthauses
Beschluss: wurde schriftlich beantwortet | 20140312 |