SessionNet | Hauptausschuss - 25.11.2024 - 15:05-16:55 Uhr

Sitzung

20240090

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Pfalzbau, Sitzungsraum Antwerpen, Zugang Berliner Straße 30 A

Datum

25.11.2024

Zeit

15:05-16:55 Uhr

Einladung öffentlich

Niederschrift öffentlich

Auszug nach § 35 Abs. 1 S. 3 Gemeindeordnung (GemO)

Öffentlicher Teil: Beginn 15:05 Uhr
Ö 1	Haushalt 2025 mit Stellenplan sowie den Stiftungen Beschluss: Beschluss vertagt	20240260	Vorlage Stadtrat - Haushalt 2025 mit Stellenplan sowie den Stiftungen Ausschussvorlage - Haushalt 2025 mit Stellenplan sowie den Stiftungen Deckblatt Haushaltsplan 2025 Teil 1 Inhaltsverzeichnis Teil 1 Teil 1neu Deckblatt Haushaltsplan 2025 Teil 2 Inhaltsverzeichnis Teil 2 Teil 2neu Verpflichtungsermächtigungen 2025 Stellenplan 2025 01 Antrag Stellenplan 2025 02 Stadt Ludwigshafen Stellenplan 2025 03 Anlage 1 StPl-Veränderungen n Dez Stellenplan 2025 04 Anlage 2 Auflistung d Veränderungen Stellenplan 2025 05 Anlage 3 ku kw Stellenplan 2025 06 Anlage 4 Übersicht ATZ Stellenplan 2025 07 Anlage 5 Leerstellen Stellenplan 2025 07 Anlage 6a Stadtratsvorlage 23.9.24 Stellenplan 2025 08 Anlage 6 Veränderungen 23.9.24 Stellenplan 2025 09 Anlage 7 Übersicht Neuschaffungen Stellenplan 2025 10 Anlage 8 weitere Veränderungen PA 25.11.24 Stellenplan 2025 11 Tischvorlage Stadtrat 09.12.24 weitere Veränderungen Stellenplan 2025 12 Tischvorlage Stadtrat 09.12.24 Anlage Veränderungen gesamt Änderungsliste für HA, Stand 20.11.2024 Änderungsliste für SR, Stand 05.12.2024 E 12 Aufschlüsselung HH 25 Versand final Kulturausschuss VE-Änderungsliste für HA, Stand 20.11.2024 VORBERICHT HHPlan 2025 für Einbringung Folien HH2025final
Ö 1.1	Satzung der Stadt Ludwigshafen über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) Tischvorlage) Beschluss: Beschluss vertagt	20240650	Vorlage Stadtrat - Satzung der Stadt Ludwigshafen über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) Ausschussvorlage - Satzung der Stadt Ludwigshafen über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung)
Ö 2	Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 50.000 - 375.000 € für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: Einstimmig angenommen	20240389	Ausschussvorlage - Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 50.000 - 375.000 € für das Haushaltsjahr 2023
Ö 3	Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 375.000 € für das Haushaltsjahr 2023 Beschluss: Einstimmig angenommen	20240390	Vorlage Stadtrat - Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 375.000 € für das Haushaltsjahr 2023 Ausschussvorlage - Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 375.000 € für das Haushaltsjahr 2023
Ö 4	2. Bericht zur Budgetentwicklung 2024 Beschluss: Kenntnis genommen	20240514	Ausschussvorlage - 2. Bericht zur Budgetentwicklung 2024 2. Bericht zur Budgetentwicklung 2024
Ö 5	Gebührenordnung für die Benutzung von Parkplätzen im Stadtgebiet Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0	20240546	Vorlage Stadtrat - Gebührenordnung für die Benutzung von Parkplätzen im Stadtgebiet Ausschussvorlage - Gebührenordnung für die Benutzung von Parkplätzen im Stadtgebiet Parkgebührenordnung 2024
Ö 6	Verkehrsbetriebe Ludwigshafen GmbH / Rhein-Haardtbahn GmbH Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur durch die Stadt Ludwigshafen Beschluss: Einstimmig angenommen	20240555	Vorlage Stadtrat - Verkehrsbetriebe Ludwigshafen GmbH / Rhein-Haardtbahn GmbH; Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur durch die Stadt Ludwigshafen Ausschussvorlage - Verkehrsbetriebe Ludwigshafen GmbH / Rhein-Haardtbahn GmbH; Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur durch die Stadt Ludwigshafen Anlage 1 Maßnahmenblatt VBL Anlage 2 Maßnahmenblatt RHB Anlage 3 IPL VBL zu SR 120924 Anlage 4 IPL RHB zu SR 120924 Anlage 5 Vereinbarung Anlage 6 Nachtrag Anlage 7 Verteiler RHB zu SR 120924 Anlage 8 Projektbeschreibungen VBL Anlage 9 Projektbeschreibungen RHB
Ö 7	Zuschüsse an Träger der Wohlfahrtspflege Beschluss: Einstimmig angenommen	20240399	Vorlage Stadtrat - Zuschüsse an Träger der Wohlfahrtspflege Ausschussvorlage - Zuschüsse an Träger der Wohlfahrtspflege Ausschussvorlage Sozialausschuss (1) Zuschüsse HH 2025 THH 511
Ö 8	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und sonstige Entsorgung von Abfällen in der Stadt Ludwigshafen am Rhein (Abfallwirtschaftssatzung -AWS-) vom 07.04.2011 Beschluss: Einstimmig bei Enthaltungen angenommen	20240408	Vorlage Stadtrat - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und sonstige Entsorgung von Abfällen in der Stadt Ludwigshafen am Rhein (Abfallwirtschaftssatzung -AWS-) vom 07.04.2011 Ausschussvorlage - 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Vermeidung, Verwertung und sonstige Ent-sorgung von Abfällen in der Stadt Ludwigshafen am Rhein (Abfallwirtschaftssatzung -AWS-) vom 07.04.2011 4. Änderungssatzung Änderungen ersichtlich Neue Satzung Lesefassung Änderungen sichtbar Synopse 4. Änderungssatzung
Ö 9	Anpassung der Eintrittspreise im Wildpark zum 1. Januar 2025 Beschluss: Beschluss vertagt	20240385/1	Vorlage Stadtrat - Ausschussvorlage - Anpassung der Eintrittspreise im Wildpark zum 1. Januar 2025 Ausschussvorlage - Anpassung der Eintrittspreise im Wildpark zum 1. Januar 2025 Ausschussvorlage WBL Anpassung der Eintrittspreise im Wildpark zum 1. Januar 2025 Anlage 1 Anlage 2 4-21 2025 Zahlen, Daten, Fakten zur Gebührensituation Wildpark
Ö 10	Beschaffung von 2 Krankentransportwagen für den Katastrophenschutz der Stadt Ludwigshafen - Maßnahmegenehmigung Beschluss: Einstimmig angenommen	20240479	Ausschussvorlage - Beschaffung von 2 Krankentransportwagen für den Katastrophenschutz der Stadt Ludwigshafen - Maßnahmegenehmigung
Ö 11	Beschaffung eines Gerätewagen Betreuung für den Katastrophenschutz der Stadt Ludwigshafen - Maßnahmegenehmigung Beschluss: Einstimmig angenommen	20240480	Ausschussvorlage - Beschaffung eines Gerätewagen Betreuung für den Katastrophenschutz der Stadt Ludwigshafen - Maßnahmegenehmigung
Ö 12	Interkommunale Zusammenarbeit zur Beschaffung von Ausrüstung zur Dekontamination verletzter Personen Beschluss: Einstimmig angenommen	20240509	Vorlage Stadtrat - Ausschussvorlage - Interkommunale Zusammenarbeit zur Beschaffung von Ausrüstung zur Dekontamination verletzter Personen Ausschussvorlage - Interkommunale Zusammenarbeit zur Beschaffung von Ausrüstung zur Dekontamination verletzter Personen
Ö 13	Verschonungssatzung zum wiederkehrenden Ausbaubeitrag Beschluss: Einstimmig angenommen	20240515	Vorlage Stadtrat - Verschonungssatzung zum wiederkehrenden Ausbaubeitrag Ausschussvorlage - Verschonungssatzung zum wiederkehrenden Ausbaubeitrag 20240515 Verschonungssatzung
Ö 14	Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Antrag der Prüfung der Zusammenlegung der OB-Wahl mit der Bundestagswahl am 23.02.2025 Beschluss: Antrag hat sich erledigt	20240613	Ausschussvorlage - Antrag der FDP-Stadtratsfraktion - Antrag der Prüfung dr Zusammenlegung der OB-Wahl mit der Bundestagswahl am 23.02.2025