SessionNet | Ortsbeirat Friesenheim - 10.09.2019

Sitzung

20190042

Gremium

Ortsbeirat Friesenheim

Raum

Sitzungszimmer des Gemeindehauses Friesenheim, Luitpoldstr. 48

Datum

10.09.2019

Zeit

16:00-19:00 Uhr

Einladung öffentlich

TOP 5

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö 1	Verpflichtung eines Ortsbeiratsmitgliedes Beschluss: TOP wird abgesetzt
Ö 2	Einwohnerfragestunde Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 3	Bericht Ortsvorsteher Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 4	Vorstellung des neuen Werkleiters der Wirtschaftsbetriebe Ludwigshafen, Herr Nebel Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 5	Bebauungsplan Nr. 598a "Sternstraße West, 1. Änderung", Offenlagebeschluss Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 6	Beschilderung der Kinderspielplätze, Vorstellung durch Frau Bindert Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 7	Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Aufstellung von Haltverbotsschildern in der Carl-Clemm-Straße und Saarbrücker Straße Ecke Beuthener Straße Beschluss: Kenntnis genommen	20190341	Vorlage Ortsbeirat
Ö 8	Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Durchgangsverkehr Völklinger Straße Beschluss: Kenntnis genommen	20190332	Vorlage Ortsbeirat
Ö 9	Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Regelmäßige Geschwindigkeitskontrollen in der Riedsaumstraße Beschluss: Kenntnis genommen	20190342	Vorlage Ortsbeirat
Ö 10	Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Neugestaltung Baumallee und Grünbereiche in der Ebertstraße Beschluss: Kenntnis genommen	20190291	Vorlage Ortsbeirat
Ö 11	Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Grünstreifenpflege im Stadtteil Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 12	Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Umbau des Quellgartens im Ebertpark aus Mitteln des Städtebauförderprogramms Beschluss: Kenntnis genommen	20190288	Vorlage Ortsbeirat
Ö 13	Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Erneuerung der Zebrastreifen in der Hohenzollernstraße am Übergang Klinikum Bremserstraße Beschluss: Kenntnis genommen	20190343	Vorlage Ortsbeirat
Ö 14	Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Fortführung des Radweges in der Industriestraße zwischen Kopernikus- und Sternstraße Beschluss: Kenntnis genommen	20190286	Vorlage Ortsbeirat
Ö 15	Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Privatgärten Neuwiesenstraße/Teichgasse Beschluss: Kenntnis genommen	20190333	Vorlage Ortsbeirat
Ö 16	Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Ersatz von Gießkannen am Friedhof Friesenheim Beschluss: Kenntnis genommen	20190344	Vorlage Ortsbeirat
Ö 17	Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Nutztierhaltung in den Schrebergärten Beschluss: Kenntnis genommen	20190348	Vorlage Ortsbeirat Stellungnahme
Ö 18	Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Baufortschritt des Ausbaus Linie 10 Beschluss: Kenntnis genommen	20190287	Vorlage Ortsbeirat Stellungnahme
Ö 19	Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Stand zur Organisation der Friesenheimer Kerwe Beschluss: Kenntnis genommen	20190347	Vorlage Ortsbeirat Stellungnahme
Ö 20	Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Kontrollen von nicht angemeldeter Unterkünfte für Leih-/Fremdfirmenarbeiter Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 21	Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Sachstand Müllablagerungen in der Teichgasse Beschluss: Kenntnis genommen	20190346	Vorlage Ortsbeirat Stellungnahme
Ö 22	Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Dauer der Absperrmaßnahmen und einspurige Verkehrsführung in der Sternstraße Beschluss: Kenntnis genommen	20190284	Vorlage Ortsbeirat Stellungnahme
Ö 23	Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Pausencontainer an der Endhaltestelle Ebertpark Beschluss: Kenntnis genommen	20190290	Vorlage Ortsbeirat Stellungnahme
Ö 24	Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Spielplätze im Ortsbezirk Beschluss: Kenntnis genommen	20190289	Vorlage Ortsbeirat Stellungnahme

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr